Eine Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung für die Zukunft
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 27.06.2012
Pressemitteilung vom: 27.06.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Priorisierung der Wasserstraßen nach Verkehrsbedeutung ist entscheidend Heute stellt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) seine Pläne für die neue Kategorisierung der Bundeswasserstraßen und die Reform der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 27.06.2012] Eine Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung für die Zukunft
Priorisierung der Wasserstraßen nach Verkehrsbedeutung ist entscheidend
Heute stellt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) seine Pläne für die neue Kategorisierung der Bundeswasserstraßen und die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) vor. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Matthias Lietz:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt ausdrücklich die Pläne des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV). Die Reform ist dringend notwendig und packt die Herausforderungen an der richtigen Stelle an. Eine Priorisierung der Wasserstraßen nach Verkehrsbedeutung ist entscheidend, um Ressourcen sinnvoller und effizienter einsetzen zu können. Kernaufgaben in einer zentralen Behörde zu bündeln, ist außerdem ein sinnvoller Schritt für mehr Effizienz und Bürokratieabbau. Dies wird durch die Auflösung einer Hierarchieebene erreicht.
Dabei stellt das Konzept ein Kernnetz auf, das sich am Transeuropäischen Verkehrsnetz der Europäischen Union sowie der transportierten Gütermenge (über 1 Mio. Tonnen) orientiert. Die CDU/CSU-Fraktion begrüßt hier, dass auch das Kriterium der Wertschöpfung einer Region eine wichtige Rolle spielt. Die Regionen sind Konjunkturmotor unserer Wirtschaft und brauchen bei steigendem Güterverkehrsaufkommen eine leistungsfähige Infrastruktur. Die Hafenzufahrten an der Nord- und Ostseeküste sind Bestandteil der Netzstruktur.
Mit der Kategorisierung der Wasserwege nach Verkehrsfunktion und -bedeutung können wir Ressourcen bündeln, wo wir sie am meisten brauchen, und Planungssicherheit schaffen. Außerdem können wir damit wichtige Erhalt- und Ausbaumaßnahmen schneller und effizienter auf den Weg bringen. Die Kategorien werden alle fünf Jahre überprüft, so dass der Entwicklung in den Wirtschaftsräumen Rechnung getragen wird.
Außerdem werden Vergabeverfahren vereinfacht. Für eine wirtschaftlichere und effizientere Erledigung der Aufgaben wird das Volumen der Vergaben erhöht. Gleichzeitig bleibt die Fachkompetenz der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung erhalten, um einen leistungsfähigen und sicheren Schiffsverkehr gewährleisten zu können."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Priorisierung der Wasserstraßen nach Verkehrsbedeutung ist entscheidend
Heute stellt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) seine Pläne für die neue Kategorisierung der Bundeswasserstraßen und die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) vor. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Matthias Lietz:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt ausdrücklich die Pläne des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV). Die Reform ist dringend notwendig und packt die Herausforderungen an der richtigen Stelle an. Eine Priorisierung der Wasserstraßen nach Verkehrsbedeutung ist entscheidend, um Ressourcen sinnvoller und effizienter einsetzen zu können. Kernaufgaben in einer zentralen Behörde zu bündeln, ist außerdem ein sinnvoller Schritt für mehr Effizienz und Bürokratieabbau. Dies wird durch die Auflösung einer Hierarchieebene erreicht.
Dabei stellt das Konzept ein Kernnetz auf, das sich am Transeuropäischen Verkehrsnetz der Europäischen Union sowie der transportierten Gütermenge (über 1 Mio. Tonnen) orientiert. Die CDU/CSU-Fraktion begrüßt hier, dass auch das Kriterium der Wertschöpfung einer Region eine wichtige Rolle spielt. Die Regionen sind Konjunkturmotor unserer Wirtschaft und brauchen bei steigendem Güterverkehrsaufkommen eine leistungsfähige Infrastruktur. Die Hafenzufahrten an der Nord- und Ostseeküste sind Bestandteil der Netzstruktur.
Mit der Kategorisierung der Wasserwege nach Verkehrsfunktion und -bedeutung können wir Ressourcen bündeln, wo wir sie am meisten brauchen, und Planungssicherheit schaffen. Außerdem können wir damit wichtige Erhalt- und Ausbaumaßnahmen schneller und effizienter auf den Weg bringen. Die Kategorien werden alle fünf Jahre überprüft, so dass der Entwicklung in den Wirtschaftsräumen Rechnung getragen wird.
Außerdem werden Vergabeverfahren vereinfacht. Für eine wirtschaftlichere und effizientere Erledigung der Aufgaben wird das Volumen der Vergaben erhöht. Gleichzeitig bleibt die Fachkompetenz der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung erhalten, um einen leistungsfähigen und sicheren Schiffsverkehr gewährleisten zu können."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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