Eurofighter fuer Indien? Minister zu Guttenbergs fragwuerdige Verkaufsshow
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 09.02.2011
Pressemitteilung vom: 09.02.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zur Teilnahme von Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg an der indischen Luftfahrtmesse in Bangalore erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: Verteidigungsminister zu Guttenberg versucht sich im Ausland ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 09.02.2011] Eurofighter fuer Indien? Minister zu Guttenbergs fragwuerdige Verkaufsshow
Zur Teilnahme von Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg an der indischen Luftfahrtmesse in Bangalore erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot
Erler:
Verteidigungsminister zu Guttenberg versucht sich im Ausland als oberster deutscher Handelsvertreter in Sachen Ruestungsexporte.
Der Trip nach Bangalore zur indischen Luftfahrtmesse mag fuer zu Guttenberg persoenlich angenehmer sein, als sich in Berlin unbequemen Fragen im Zusammenhang mit ungeklaerten Todesfaellen in der Bundeswehr stellen zu muessen. Doch es bleibt ein fader Beigeschmack.
Indien und Pakistan befinden sich seit ueber sechs Jahrzehnten in einem ungeloesten Konflikt um die Kaschmir-Region.
Regelmaessig kommt es zu blutigen Gefechten im Grenzgebiet.
Zehntausende Menschenleben hat dieser Konflikt bereits gefordert. Kaschmir bleibt eine der gefaehrlichsten Regionen der Welt. Nirgendwo sonst auf der Welt besteht eine so reale Kriegsgefahr zwischen zwei Nuklearmaechten wie in dieser Region.
Vor diesem Hintergrund ist der beabsichtigte Verkauf von 126 Eurofightern an Indien, den Verteidigungsminister zu Guttenberg bei seinem Besuch vorantreiben will, kein Beitrag zur friedlichen Konfliktbeilegung, sondern zur Eskalation.
Es zeigt sich einmal mehr, wie leichtfertig diese Bundesregierung mit den bewusst restriktiv formulierten deutschen Ruestungsexportrichtlinien umgeht, nach denen Lieferungen in Spannungsgebiete untersagt sind. Ganz offensichtlich waren alle bisherigen Beteuerungen von Schwarz-Gelb, daran festhalten zu wollen, nur Lippenbekenntnisse.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zur Teilnahme von Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg an der indischen Luftfahrtmesse in Bangalore erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot
Erler:
Verteidigungsminister zu Guttenberg versucht sich im Ausland als oberster deutscher Handelsvertreter in Sachen Ruestungsexporte.
Der Trip nach Bangalore zur indischen Luftfahrtmesse mag fuer zu Guttenberg persoenlich angenehmer sein, als sich in Berlin unbequemen Fragen im Zusammenhang mit ungeklaerten Todesfaellen in der Bundeswehr stellen zu muessen. Doch es bleibt ein fader Beigeschmack.
Indien und Pakistan befinden sich seit ueber sechs Jahrzehnten in einem ungeloesten Konflikt um die Kaschmir-Region.
Regelmaessig kommt es zu blutigen Gefechten im Grenzgebiet.
Zehntausende Menschenleben hat dieser Konflikt bereits gefordert. Kaschmir bleibt eine der gefaehrlichsten Regionen der Welt. Nirgendwo sonst auf der Welt besteht eine so reale Kriegsgefahr zwischen zwei Nuklearmaechten wie in dieser Region.
Vor diesem Hintergrund ist der beabsichtigte Verkauf von 126 Eurofightern an Indien, den Verteidigungsminister zu Guttenberg bei seinem Besuch vorantreiben will, kein Beitrag zur friedlichen Konfliktbeilegung, sondern zur Eskalation.
Es zeigt sich einmal mehr, wie leichtfertig diese Bundesregierung mit den bewusst restriktiv formulierten deutschen Ruestungsexportrichtlinien umgeht, nach denen Lieferungen in Spannungsgebiete untersagt sind. Ganz offensichtlich waren alle bisherigen Beteuerungen von Schwarz-Gelb, daran festhalten zu wollen, nur Lippenbekenntnisse.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Die Pressemeldung "Eurofighter fuer Indien? Minister zu Guttenbergs fragwuerdige Verkaufsshow" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Eurofighter fuer Indien? Minister zu Guttenbergs fragwuerdige Verkaufsshow" ist SPD-Bundestagsfraktion.