Schwarz-Gelber Kahlschlag gestoppt
- Pressemitteilung der Firma Bündnis 90/Die Grünen, 28.06.2012
Pressemitteilung vom: 28.06.2012 von der Firma Bündnis 90/Die Grünen aus Berlin
Kurzfassung: Zur Einigung zur Solarförderung erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Der Kompromiss ist das Aus für die schwarz-gelben Kahlschlagpläne in der Solarbranche. Die Länder haben die unverantwortliche Kürzungsorgie ...
[Bündnis 90/Die Grünen - 28.06.2012] Schwarz-Gelber Kahlschlag gestoppt
Zur Einigung zur Solarförderung erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Der Kompromiss ist das Aus für die schwarz-gelben Kahlschlagpläne in der Solarbranche. Die Länder haben die unverantwortliche Kürzungsorgie von Schwarz-Gelb gestoppt und die Förderkürzung massiv reduziert. Das ist gut und sinnvoll. Der Kompromiss bietet jetzt einen verlässlichen Rahmen für den weiteren Ausbau von Solaranlagen.
Wir begrüßen es, dass gerade bei den Förderkonditionen für Solaranlagen mittlerer Größe und bei Kleinanlagen die ursprünglich geplanten Einschnitte zurückgenommen wurden, denn gerade diese Anlagen sind entweder im direkten Besitz von Privateigentümern oder es handelt sich um Bürgerbeteiligungsmodelle. Diese können nun auch in Zukunft in die Solarenergie investieren, ihren Beitrag zur Energiewende leisten und unmittelbar auch finanziell profitieren.
Mit unserem erfolgreichen Widerstand und der Blockade der Länder kann auch der von Schwarz-Gelb schwer gebeutelten Solarbranche geholfen werden. Der erzielte Kompromiss zeigt auch: Jetzt werden die Weichen für die Solarförderung bis zur Bundestagswahl im kommenden Jahr gestellt.
Denn nach der Erreichung des festgelegten Gesamtausbauziels von 52.000 Megawatt Solarstrom wird das Erneuerbare-Energien-Gesetz novelliert werden. Die entscheidende Frage wird dann sein: Setzen wir auf mehr oder weniger Erneuerbare Energien? Nur mit uns Grünen wird es eine Stärkung der Erneuerbaren und eine echte Energiewende geben. Die Bundestagswahl wird so zur Richtungsentscheidung über die zukünftige Energiepolitik in Deutschland."
PRESSEDIENST BUENDNIS 90/DIE GRUENEN Bundesvorstand Dr. Jens Althoff, Pressesprecher
Platz vor dem Neuen Tor 1 * 10115 Berlin
Email: presse@gruene.de
Tel: 030 - 28442 130 * Fax: 030 - 28442 234
Zur Einigung zur Solarförderung erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Der Kompromiss ist das Aus für die schwarz-gelben Kahlschlagpläne in der Solarbranche. Die Länder haben die unverantwortliche Kürzungsorgie von Schwarz-Gelb gestoppt und die Förderkürzung massiv reduziert. Das ist gut und sinnvoll. Der Kompromiss bietet jetzt einen verlässlichen Rahmen für den weiteren Ausbau von Solaranlagen.
Wir begrüßen es, dass gerade bei den Förderkonditionen für Solaranlagen mittlerer Größe und bei Kleinanlagen die ursprünglich geplanten Einschnitte zurückgenommen wurden, denn gerade diese Anlagen sind entweder im direkten Besitz von Privateigentümern oder es handelt sich um Bürgerbeteiligungsmodelle. Diese können nun auch in Zukunft in die Solarenergie investieren, ihren Beitrag zur Energiewende leisten und unmittelbar auch finanziell profitieren.
Mit unserem erfolgreichen Widerstand und der Blockade der Länder kann auch der von Schwarz-Gelb schwer gebeutelten Solarbranche geholfen werden. Der erzielte Kompromiss zeigt auch: Jetzt werden die Weichen für die Solarförderung bis zur Bundestagswahl im kommenden Jahr gestellt.
Denn nach der Erreichung des festgelegten Gesamtausbauziels von 52.000 Megawatt Solarstrom wird das Erneuerbare-Energien-Gesetz novelliert werden. Die entscheidende Frage wird dann sein: Setzen wir auf mehr oder weniger Erneuerbare Energien? Nur mit uns Grünen wird es eine Stärkung der Erneuerbaren und eine echte Energiewende geben. Die Bundestagswahl wird so zur Richtungsentscheidung über die zukünftige Energiepolitik in Deutschland."
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Über Bündnis 90/Die Grünen:
Wir wollen mit unserer Wirtschafts- und Sozialpolitik die Voraussetzungen für neue Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze mit Zukunft schaffen und soziale Ausgrenzung bekämpfen.
Wir wollen den Kampf gegen die Klimazerstörung und für eine neue Energiepolitik verstärken. Unsere Wirtschaft wollen wir ressourcenschonend gestalten.
Wir wollen eine neue Landwirtschaft und starke ländliche Räume, wir wollen die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärken und gesunde Lebensmittel für alle. Für uns hat die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.
Wir wollen den Menschen durch Bildung eine Zukunftsperspektive geben.
Wir wollen das Engagement für Demokratie, Bürgerrechte, Minderheiten und eine weltoffene Gesellschaft weiterführen.
Wir treten national wie international für die gerechte Globalisierung und eine dem Frieden, der Gewaltfreiheit, den Menschenrechten und der Demokratie verpflichtete Außenpolitik ein.
Firmenkontakt:
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Wir wollen eine neue Landwirtschaft und starke ländliche Räume, wir wollen die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärken und gesunde Lebensmittel für alle. Für uns hat die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.
Wir wollen den Menschen durch Bildung eine Zukunftsperspektive geben.
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