Unionsfraktion bekennt sich zu interkommunaler Zusammenarbeit
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 28.06.2012
Pressemitteilung vom: 28.06.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Öffentliche Daseinsvorsorge in dünn besiedelten Gebieten sichern Der Deutsche Landkreistag hat am heutigen Donnerstag den Bund gebeten, sicherzustellen, dass die Zusammenarbeit von Kommunen nicht erschwert wird. Dazu erklärt der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 28.06.2012] Unionsfraktion bekennt sich zu interkommunaler Zusammenarbeit
Öffentliche Daseinsvorsorge in dünn besiedelten Gebieten sichern
Der Deutsche Landkreistag hat am heutigen Donnerstag den Bund gebeten, sicherzustellen, dass die Zusammenarbeit von Kommunen nicht erschwert wird. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Die Forderung des Deutschen Landkreistages ist berechtigt. Die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge gerade in dünn besiedelten Räumen wird angesichts des demografischen Wandels eine besondere Herausforderung sein. Das geht nur mit einer verstärkten Zusammenarbeit von Kommunen.
Die Entwicklung dezentraler Energiesysteme, die Nutzung alternativer Technologien für die Wasserver- und Abwasserentsorgung sowie die Vernetzung und Kooperation von Ressourcen und Kräften, etwa bei Einsätzen der Rettungsdienste oder bei elektronischen Verwaltungsdiensten, müssen daher ganz oben auf die politische Agenda. Dazu gehört auch eine zügige flächendeckende Versorgung mit Infrastruktur für ein schnelles Internet.
Eine bessere Zusammenarbeit der Kommunen darf nicht über die bestehenden Regelungen hinaus steuerlich belastet werden. Steuerliche und bürokratische Hemmnisse sind zu beseitigen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Öffentliche Daseinsvorsorge in dünn besiedelten Gebieten sichern
Der Deutsche Landkreistag hat am heutigen Donnerstag den Bund gebeten, sicherzustellen, dass die Zusammenarbeit von Kommunen nicht erschwert wird. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Die Forderung des Deutschen Landkreistages ist berechtigt. Die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge gerade in dünn besiedelten Räumen wird angesichts des demografischen Wandels eine besondere Herausforderung sein. Das geht nur mit einer verstärkten Zusammenarbeit von Kommunen.
Die Entwicklung dezentraler Energiesysteme, die Nutzung alternativer Technologien für die Wasserver- und Abwasserentsorgung sowie die Vernetzung und Kooperation von Ressourcen und Kräften, etwa bei Einsätzen der Rettungsdienste oder bei elektronischen Verwaltungsdiensten, müssen daher ganz oben auf die politische Agenda. Dazu gehört auch eine zügige flächendeckende Versorgung mit Infrastruktur für ein schnelles Internet.
Eine bessere Zusammenarbeit der Kommunen darf nicht über die bestehenden Regelungen hinaus steuerlich belastet werden. Steuerliche und bürokratische Hemmnisse sind zu beseitigen."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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