Beratungen zum Betreuungsgeld werden zügig fortgesetzt
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 29.06.2012
Pressemitteilung vom: 29.06.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Anhörung zum Gesetzentwurf direkt nach der Sommerpause Heute hat der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP beschlossen, die Anhörung zum Betreuungsgeld am 14. September 2012 durchzuführen. Dazu ...
[CDU/CSU-Fraktion - 29.06.2012] Beratungen zum Betreuungsgeld werden zügig fortgesetzt
Anhörung zum Gesetzentwurf direkt nach der Sommerpause
Heute hat der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP beschlossen, die Anhörung zum Betreuungsgeld am 14. September 2012 durchzuführen. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
"Die CDU/CSU-Bundestagfraktion sorgt dafür, dass die parlamentarischen Beratungen über die Einführung eines Betreuungsgeldes zügig fortgesetzt werden. Zusammen mit dem Koalitionspartner haben wir heute gegen die Stimmen der Opposition die Anhörung zum Gesetzentwurf direkt für die erste Sitzungswoche nach der Sommerpause anberaumt.
Nachdem die Opposition bereits in der letzten Sitzungswoche durch ihre Trickserei verhindert hatte, dass der Gesetzentwurf in die parlamentarische Beratung gehen konnte, hat sie heute erneut versucht, die Beratung zu verzögern, indem sie sich gegen diesen frühen Anhörungstermin sträubte.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion weiß, dass viele Eltern kleiner Kinder darauf warten, dass das bereits 2007 versprochene Betreuungsgeld endlich eingeführt wird. Wir werden daher dafür Sorge tragen, dass die Schlussabstimmung über das Gesetz noch Ende September stattfinden kann."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Anhörung zum Gesetzentwurf direkt nach der Sommerpause
Heute hat der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP beschlossen, die Anhörung zum Betreuungsgeld am 14. September 2012 durchzuführen. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
"Die CDU/CSU-Bundestagfraktion sorgt dafür, dass die parlamentarischen Beratungen über die Einführung eines Betreuungsgeldes zügig fortgesetzt werden. Zusammen mit dem Koalitionspartner haben wir heute gegen die Stimmen der Opposition die Anhörung zum Gesetzentwurf direkt für die erste Sitzungswoche nach der Sommerpause anberaumt.
Nachdem die Opposition bereits in der letzten Sitzungswoche durch ihre Trickserei verhindert hatte, dass der Gesetzentwurf in die parlamentarische Beratung gehen konnte, hat sie heute erneut versucht, die Beratung zu verzögern, indem sie sich gegen diesen frühen Anhörungstermin sträubte.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion weiß, dass viele Eltern kleiner Kinder darauf warten, dass das bereits 2007 versprochene Betreuungsgeld endlich eingeführt wird. Wir werden daher dafür Sorge tragen, dass die Schlussabstimmung über das Gesetz noch Ende September stattfinden kann."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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