Stiftung Datenschutz bis zum Oktober
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium der Justiz (BMJ), 29.06.2012
Pressemitteilung vom: 29.06.2012 von der Firma Bundesministerium der Justiz (BMJ) aus Berlin
Kurzfassung: Zum Beschluss des Bundestages vom Donnerstag zur Errichtung einer Stiftung Datenschutz bis zum Oktober erläutert die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: "Heute hat der Bundestag die Voraussetzung dafür geschaffen, dass die ...
[Bundesministerium der Justiz (BMJ) - 29.06.2012] Stiftung Datenschutz bis zum Oktober
Zum Beschluss des Bundestages vom Donnerstag zur Errichtung einer Stiftung Datenschutz bis zum Oktober erläutert die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:
"Heute hat der Bundestag die Voraussetzung dafür geschaffen, dass die Stiftung Datenschutz ihr Geschäft in Leipzig aufnehmen kann. Der Auftrag zur Errichtung der Stiftung ist ein großer Erfolg für den Datenschutz. Die Stiftung soll helfen, bei den Bürgerinnen und Bürger ein Bewusstsein dafür schaffen, wie wertvoll ihre Daten im Internet sind. Daten sind die Währung in der digitalen Welt. Bildung und Aufklärung der Nutzer werden in diesem sensiblen Bereich des Internets gestärkt. Damit werden wir auch das Vertrauen in die IT-Wirtschaft stärken. Mit der Entwicklung eines Datenschutzgütesiegels wird die Stiftung zudem deutlich machen, dass der Datenschutz ein wertvoller Wettbewerbsfaktor ist. Nun sollte zügig das Eintragungsverfahren durchgeführt werden."
Herausgegeben vom Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des
Bundesministeriums der Justiz
Verantwortlich: Anders Mertzlufft; Redaktion: Mareke Aden, Dr. Wolf Albin, Hendrik Wieduwilt, Anne Zimmermann
Mohrenstr. 37, 10117 Berlin
Telefon 030/18 580 9090
Telefax 030/18 580 9046
presse@bmj.bund.de
Zum Beschluss des Bundestages vom Donnerstag zur Errichtung einer Stiftung Datenschutz bis zum Oktober erläutert die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:
"Heute hat der Bundestag die Voraussetzung dafür geschaffen, dass die Stiftung Datenschutz ihr Geschäft in Leipzig aufnehmen kann. Der Auftrag zur Errichtung der Stiftung ist ein großer Erfolg für den Datenschutz. Die Stiftung soll helfen, bei den Bürgerinnen und Bürger ein Bewusstsein dafür schaffen, wie wertvoll ihre Daten im Internet sind. Daten sind die Währung in der digitalen Welt. Bildung und Aufklärung der Nutzer werden in diesem sensiblen Bereich des Internets gestärkt. Damit werden wir auch das Vertrauen in die IT-Wirtschaft stärken. Mit der Entwicklung eines Datenschutzgütesiegels wird die Stiftung zudem deutlich machen, dass der Datenschutz ein wertvoller Wettbewerbsfaktor ist. Nun sollte zügig das Eintragungsverfahren durchgeführt werden."
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Über Bundesministerium der Justiz (BMJ):
Das Recht ist das Fundament unserer freiheitlichen Demokratie. Zentrale Aufgabe der Rechtspolitik und damit des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) ist die Sicherung und Fortentwicklung unseres Rechtsstaates. Diesem Ziel entspricht die gesetzgeberische Arbeit des Ministeriums. Sie umfasst die Vorbereitung neuer Gesetze ebenso wie die Vorbereitung und Änderung oder die Aufhebung von Gesetzen. Zu dem Aufgabenbereich des BMJ zählen die klassischen Gebiete des Rechts: das gesamte bürgerliche Recht, das Strafrecht, das Handels- und Gesellschaftsrecht, das Urheberrecht und der gewerbliche Rechtsschutz, das Gerichtsverfassungs- und Verfahrensrecht für die einzelnen Gerichtsbarkeiten (außer Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit) sowie das Dienst- bzw. Berufsrecht der Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und Notare. Das Ministerium ist ferner zuständig für die mit der Herstellung der Einheit Deutschlands erwachsenen Aufgaben im Bereich der strafrechtlichen, verwaltungsrechtlichen und beruflichen Rehabilitierung und der "offenen Vermögensfragen".
Das BMJ ist außerdem "Verfassungsressort". Gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern hat es zu gewährleisten, daß gesetzliche Regelungen mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Bei allen von anderen Ministerien vorbereiteten Gesetzentwürfen prüft das Ministerium die sogenannte "Rechtsförmlichkeit". Gesetzliche Regelungen sollen wirklich notwendig, klar und verständlich sein.
Firmenkontakt:
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