Wettbewerb auch bei Nachtspeicherheizungen und Wärmepumpen gefordert
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 09.02.2011
Pressemitteilung vom: 09.02.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Bundesnetzagentur soll zügig standardisierte Lastprofile entwickeln und vorgeben Mangelnder Wettbewerb sowie eine ungünstige Strompreisentwicklung bei Nachtspeicherheizungen und Wärmepumpen sind am Mittwoch im Verbraucherausschuss des Deutschen ...
[CDU/CSU-Fraktion - 09.02.2011] Wettbewerb auch bei Nachtspeicherheizungen und Wärmepumpen gefordert
Bundesnetzagentur soll zügig standardisierte Lastprofile entwickeln und vorgeben
Mangelnder Wettbewerb sowie eine ungünstige Strompreisentwicklung bei Nachtspeicherheizungen und Wärmepumpen sind am Mittwoch im Verbraucherausschuss des Deutschen Bundestages diskutiert worden. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser:
"Wettbewerb muss für alle gelten – auch für Kunden von Nachtstromspeicher und Wärmepumpen. Leider sieht die Realität in vielen deutschen Haushalten anders aus. Trotz einer Vielzahl an Verbesserungen im Strom- und Gasbereich funktioniert der Wettbewerb dort immer noch nicht. Die Folge: Bei Nachtspeicherheizungen und bei elektrischen Wärmepumpen sind hohe Preise und – in Ermangelung von Anbietern - fehlende Ausweichmöglichkeiten für Kunden die Regel. Dies kann nicht länger hingenommen werden. Hier müssen die zuständigen Bundes- und Landeskartellämter sowie die Bundesnetzagentur schnell eingreifen.
Der Hauptgrund für mangelnde Wechselmöglichkeiten sind fehlende standardisierte Lastprofile für Heizstromkunden: Während die zuständige Bundesnetzagentur für "normale" Haushaltstromkunden solche einheitlichen Lastprofile als Anhaltspunkt für die Abrechnung einsetzt, existieren sie bei Heizstromkunden bisher nicht. Dies wäre aber der erste Schritt, um den Markt auch für überregionale Unternehmen lukrativer zu machen.
Umso wichtiger ist es, dass die Bundesnetzagentur hier zügig, standardisierte Lastprofile entwickelt und vorgibt. Ebenso gilt es, die bestehenden Preismissbräuche unnachgiebiger aufzudecken. Hier sind vor allem die Landeskartellbehörden in der Pflicht. Die Landeskartellbehörden in Baden-Württemberg und Bayern gehen mit gutem Beispiel voran und haben in der Vergangenheit Preismissbrauchsverfahren gegen die teuersten Heizstromanbieter eingeleitet. Andere betroffene Bundesländer wie Rheinland-Pfalz sollten diesem Beispiel folgen und das Kartellrecht noch strenger als Instrument gegen steigende Strompreise einsetzen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Bundesnetzagentur soll zügig standardisierte Lastprofile entwickeln und vorgeben
Mangelnder Wettbewerb sowie eine ungünstige Strompreisentwicklung bei Nachtspeicherheizungen und Wärmepumpen sind am Mittwoch im Verbraucherausschuss des Deutschen Bundestages diskutiert worden. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser:
"Wettbewerb muss für alle gelten – auch für Kunden von Nachtstromspeicher und Wärmepumpen. Leider sieht die Realität in vielen deutschen Haushalten anders aus. Trotz einer Vielzahl an Verbesserungen im Strom- und Gasbereich funktioniert der Wettbewerb dort immer noch nicht. Die Folge: Bei Nachtspeicherheizungen und bei elektrischen Wärmepumpen sind hohe Preise und – in Ermangelung von Anbietern - fehlende Ausweichmöglichkeiten für Kunden die Regel. Dies kann nicht länger hingenommen werden. Hier müssen die zuständigen Bundes- und Landeskartellämter sowie die Bundesnetzagentur schnell eingreifen.
Der Hauptgrund für mangelnde Wechselmöglichkeiten sind fehlende standardisierte Lastprofile für Heizstromkunden: Während die zuständige Bundesnetzagentur für "normale" Haushaltstromkunden solche einheitlichen Lastprofile als Anhaltspunkt für die Abrechnung einsetzt, existieren sie bei Heizstromkunden bisher nicht. Dies wäre aber der erste Schritt, um den Markt auch für überregionale Unternehmen lukrativer zu machen.
Umso wichtiger ist es, dass die Bundesnetzagentur hier zügig, standardisierte Lastprofile entwickelt und vorgibt. Ebenso gilt es, die bestehenden Preismissbräuche unnachgiebiger aufzudecken. Hier sind vor allem die Landeskartellbehörden in der Pflicht. Die Landeskartellbehörden in Baden-Württemberg und Bayern gehen mit gutem Beispiel voran und haben in der Vergangenheit Preismissbrauchsverfahren gegen die teuersten Heizstromanbieter eingeleitet. Andere betroffene Bundesländer wie Rheinland-Pfalz sollten diesem Beispiel folgen und das Kartellrecht noch strenger als Instrument gegen steigende Strompreise einsetzen."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
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Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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