HOMBURGER: Bessere Rahmenbedingungen für Wissenschaft und Forschung (29.06.2012)
- Pressemitteilung der Firma FDP, 29.06.2012
Pressemitteilung vom: 29.06.2012 von der Firma FDP aus Berlin
Kurzfassung: Berlin. Anlässlich der ersten Beratung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes im Deutschen Bundestag erklärt die stellvertretende FDP-Vorsitzende BIRGIT HOMBURGER: "Mit dem Entwurf zum Wissenschaftsfreiheitsgesetz ist ein zentrales Anliegen der FDP ...
[FDP - 29.06.2012] HOMBURGER: Bessere Rahmenbedingungen für Wissenschaft und Forschung (29.06.2012)
Berlin. Anlässlich der ersten Beratung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes im Deutschen Bundestag erklärt die stellvertretende FDP-Vorsitzende BIRGIT HOMBURGER:
"Mit dem Entwurf zum Wissenschaftsfreiheitsgesetz ist ein zentrales Anliegen der FDP zur Sicherung des Wissenschaftsstandortes Deutschland auf den Weg gebracht. Endlich werden die außeruniversitären Forschungseinrichtungen die nötige Freiheit erhalten, um in der internationalen Konkurrenz um die besten Wissenschaftler mithalten zu können.
Wir Liberale waren es, die das Wissenschaftsfreiheitsgesetz initiiert und auf seine Festschreibung im Koalitionsvertrag gedrungen haben. Dass ein entsprechender Gesetzentwurf heute in erster Lesung vom Deutschen Bundestag beraten wurde, ist ein erneuter Beweis dafür, dass Wissenschaft und Forschung sich in unserem Land auf die FDP verlassen können. Denn die Stärkung des Wissenschaftsstandorts Deutschland im globalen Kampf um die besten Köpfe ist eines unserer zentralen Anliegen. Wir Liberale wissen, dass die Wissenschaft und die daraus resultierenden Innovationen eine wichtige Säule des Wohlstandes in unserem Land sind. Und wir wissen, dass Wissenschaft, um erfolgreich zu sein, ein gesellschaftliches Klima der Offenheit braucht. Auch dafür steht die FDP.
Ziel des Gesetzes ist es, international wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für die außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen in Deutschland zu schaffen und langfristig zu sichern. Sie werden eine größere Eigenständigkeit in den Bereichen, Haushalt, Personal, Bauverfahren und Beteiligungen erhalten, um Entscheidungswege effizienter gestalten zu können.
Das Wissenschaftsfreiheitsgesetz ist ein wichtiger Beitrag zu der von uns Liberalen angeschobenen Wissenschaftsoffensive."
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 - 41 oder - 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
Berlin. Anlässlich der ersten Beratung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes im Deutschen Bundestag erklärt die stellvertretende FDP-Vorsitzende BIRGIT HOMBURGER:
"Mit dem Entwurf zum Wissenschaftsfreiheitsgesetz ist ein zentrales Anliegen der FDP zur Sicherung des Wissenschaftsstandortes Deutschland auf den Weg gebracht. Endlich werden die außeruniversitären Forschungseinrichtungen die nötige Freiheit erhalten, um in der internationalen Konkurrenz um die besten Wissenschaftler mithalten zu können.
Wir Liberale waren es, die das Wissenschaftsfreiheitsgesetz initiiert und auf seine Festschreibung im Koalitionsvertrag gedrungen haben. Dass ein entsprechender Gesetzentwurf heute in erster Lesung vom Deutschen Bundestag beraten wurde, ist ein erneuter Beweis dafür, dass Wissenschaft und Forschung sich in unserem Land auf die FDP verlassen können. Denn die Stärkung des Wissenschaftsstandorts Deutschland im globalen Kampf um die besten Köpfe ist eines unserer zentralen Anliegen. Wir Liberale wissen, dass die Wissenschaft und die daraus resultierenden Innovationen eine wichtige Säule des Wohlstandes in unserem Land sind. Und wir wissen, dass Wissenschaft, um erfolgreich zu sein, ein gesellschaftliches Klima der Offenheit braucht. Auch dafür steht die FDP.
Ziel des Gesetzes ist es, international wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für die außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen in Deutschland zu schaffen und langfristig zu sichern. Sie werden eine größere Eigenständigkeit in den Bereichen, Haushalt, Personal, Bauverfahren und Beteiligungen erhalten, um Entscheidungswege effizienter gestalten zu können.
Das Wissenschaftsfreiheitsgesetz ist ein wichtiger Beitrag zu der von uns Liberalen angeschobenen Wissenschaftsoffensive."
FDP-Bundespartei
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Über FDP:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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