Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt – Eine Investition in lebenswerte Wohnquartiere
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 03.07.2012
Pressemitteilung vom: 03.07.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zum Kabinettsentwurf des Haushalts 2013 und der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion erklärt der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung SPD-Bundestagsfraktion Michael ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 03.07.2012] Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" – Eine Investition in lebenswerte Wohnquartiere
Zum Kabinettsentwurf des Haushalts 2013 und der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion erklärt der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung SPD-Bundestagsfraktion Michael Groß:
Lebenswerte Städte und Gemeinden sind die Grundlage für den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft. Unser direktes Wohnumfeld, das Stadtquartier entscheidet bereits häufig über Chancen und Zugang zu Bildung und Kultur, prägt gesellschaftliches Miteinander und ist somit elementare Voraussetzung für Chancengerechtigkeit und Teilhabe. Und das Wohnen muss bezahlbar bleiben.
Bundesminister Ramsauer verkennt die Situation in den Quartieren vor Ort. Er will das niedrige Niveau von 455 Millionen Euro für die Städtebauförderung weiter beibehalten. Insbesondere verteidigt er die Kürzungen von 60 Prozent beim Programm "Soziale Stadt".
700 Millionen Euro für die Städtebauförderung insgesamt sind nötig. Dies ist auch der anerkannte Bedarf laut einer Auftragsstudie des Bundesministeriums.
Insbesondere in Stadtteilen, in denen in Folge von hoher Arbeitslosigkeit, Alterung und Zuwanderung Abwärtsspiralen in Gang gekommen sind, bedarf es stadtteilspezifischer, sozial-integrierender und präventiver Maßnahmen, um diesem Abwärtstrend entgegenzuwirken.
Die Einsparungen bei den Ausgaben werden mit der Reduzierung der Nettokreditaufnahme des Bundes und der Einhaltung der Schuldenbremse begründet. Dabei ist Städtebauförderung auch regionale Wirtschaftsförderung, sie generiert Arbeitsplätze und sichert den Sozialversicherungen Einnahmen.
Der soziale Zusammenhalt ist, neben energetischem Umbau und der Anpassung an den demografischen Wandel, eine der drei großen Zukunftsaufgaben der Stadtentwicklung.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zum Kabinettsentwurf des Haushalts 2013 und der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion erklärt der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung SPD-Bundestagsfraktion Michael Groß:
Lebenswerte Städte und Gemeinden sind die Grundlage für den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft. Unser direktes Wohnumfeld, das Stadtquartier entscheidet bereits häufig über Chancen und Zugang zu Bildung und Kultur, prägt gesellschaftliches Miteinander und ist somit elementare Voraussetzung für Chancengerechtigkeit und Teilhabe. Und das Wohnen muss bezahlbar bleiben.
Bundesminister Ramsauer verkennt die Situation in den Quartieren vor Ort. Er will das niedrige Niveau von 455 Millionen Euro für die Städtebauförderung weiter beibehalten. Insbesondere verteidigt er die Kürzungen von 60 Prozent beim Programm "Soziale Stadt".
700 Millionen Euro für die Städtebauförderung insgesamt sind nötig. Dies ist auch der anerkannte Bedarf laut einer Auftragsstudie des Bundesministeriums.
Insbesondere in Stadtteilen, in denen in Folge von hoher Arbeitslosigkeit, Alterung und Zuwanderung Abwärtsspiralen in Gang gekommen sind, bedarf es stadtteilspezifischer, sozial-integrierender und präventiver Maßnahmen, um diesem Abwärtstrend entgegenzuwirken.
Die Einsparungen bei den Ausgaben werden mit der Reduzierung der Nettokreditaufnahme des Bundes und der Einhaltung der Schuldenbremse begründet. Dabei ist Städtebauförderung auch regionale Wirtschaftsförderung, sie generiert Arbeitsplätze und sichert den Sozialversicherungen Einnahmen.
Der soziale Zusammenhalt ist, neben energetischem Umbau und der Anpassung an den demografischen Wandel, eine der drei großen Zukunftsaufgaben der Stadtentwicklung.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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