Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe in Polen
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 04.07.2012
Pressemitteilung vom: 04.07.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 9. Juli bis 13. Juli 2012 wird eine Delegation der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden Georg Schirmbeck (CDU/CSU) Polen besuchen. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Dietmar Nietan, SPD, Thomas Nord, DIE ...
[Deutscher Bundestag - 04.07.2012] Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe in Polen
Vom 9. Juli bis 13. Juli 2012 wird eine Delegation der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden Georg Schirmbeck (CDU/CSU) Polen besuchen.
Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Dietmar Nietan, SPD, Thomas Nord, DIE LINKE, Cajus Caesar, CDU/CSU und Cornelia Behm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Die Delegation wird sich auf Einladung des Sejm in Warschau, in Olsztyn (Allenstein), der Partnerstadt Osnabrücks, und in Bialystok aufhalten. Thematische Schwerpunkte der Reise sind Konzepte zur Lösung der Krise in der Eurozone, die weitere Intensivierung der deutsch-polnischen Beziehungen , die Energie- und Umweltpolitik beider Länder und Fragen der Land- und Forstwirtschaft. In Bialystok wird sich die Delegation zudem über die Situation der dort lebenden weißrussischen Minderheit informieren.
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E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Vom 9. Juli bis 13. Juli 2012 wird eine Delegation der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden Georg Schirmbeck (CDU/CSU) Polen besuchen.
Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Dietmar Nietan, SPD, Thomas Nord, DIE LINKE, Cajus Caesar, CDU/CSU und Cornelia Behm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Die Delegation wird sich auf Einladung des Sejm in Warschau, in Olsztyn (Allenstein), der Partnerstadt Osnabrücks, und in Bialystok aufhalten. Thematische Schwerpunkte der Reise sind Konzepte zur Lösung der Krise in der Eurozone, die weitere Intensivierung der deutsch-polnischen Beziehungen , die Energie- und Umweltpolitik beider Länder und Fragen der Land- und Forstwirtschaft. In Bialystok wird sich die Delegation zudem über die Situation der dort lebenden weißrussischen Minderheit informieren.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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