Bundestagsabgeordnete besuchen UN-Friedensmissionen in Westafrika
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 06.07.2012
Pressemitteilung vom: 06.07.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Die Arbeit der UN-Friedenmissionen in Liberia (UNMIL - United Nations Mission in Liberia) und in der Elfenbeinküste (UNOCI - United Nations Operation Côte D‘Ivoire) werden im Mittelpunkt einer Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte ...
[Deutscher Bundestag - 06.07.2012] Bundestagsabgeordnete besuchen UN-Friedensmissionen in Westafrika
Die Arbeit der UN-Friedenmissionen in Liberia (UNMIL - United Nations Mission in Liberia) und in der Elfenbeinküste (UNOCI - United Nations Operation Côte D‘Ivoire) werden im Mittelpunkt einer Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe vom 8. bis 14. Juli 2012 stehen.
Eine Delegation unter der Leitung von Christoph Strässer (SPD) wird in den beiden Ländern Westafrikas auch Gespräche mit den jeweiligen Präsidenten des Landes, Ellen Johnson Sirleaf und Alassane Ouattara, führen. In beiden Ländern sind zudem hochrangige Gespräche auf Ministerebene, aber auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft, insbesondere mit Menschenrechts- und Frauenorganisationen, geplant. Gewalt gegen Frauen, Kinderarbeit, Korruptionsbekämpfung sowie Reform der Militär- und Polizeiausbildung und des Justizwesens in diesen Ländern werden thematisiert. Die Abgeordneten werden sich darüber hinaus mit Vertretern der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit und mit Gewerkschaftern treffen. In Liberia besuchen sie auch ein Projekt in der Landwirtschaft und ein Gefängnis.
Für die CDU/CSU-Fraktion reist Prof. Dr. Egon Jüttner, für die SPD sind Ullrich Meßmer und Angelika Graf dabei. DIE LINKE. wird vertreten durch Annette Groth und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN durch Kai Gehring.
Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Die Arbeit der UN-Friedenmissionen in Liberia (UNMIL - United Nations Mission in Liberia) und in der Elfenbeinküste (UNOCI - United Nations Operation Côte D‘Ivoire) werden im Mittelpunkt einer Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe vom 8. bis 14. Juli 2012 stehen.
Eine Delegation unter der Leitung von Christoph Strässer (SPD) wird in den beiden Ländern Westafrikas auch Gespräche mit den jeweiligen Präsidenten des Landes, Ellen Johnson Sirleaf und Alassane Ouattara, führen. In beiden Ländern sind zudem hochrangige Gespräche auf Ministerebene, aber auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft, insbesondere mit Menschenrechts- und Frauenorganisationen, geplant. Gewalt gegen Frauen, Kinderarbeit, Korruptionsbekämpfung sowie Reform der Militär- und Polizeiausbildung und des Justizwesens in diesen Ländern werden thematisiert. Die Abgeordneten werden sich darüber hinaus mit Vertretern der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit und mit Gewerkschaftern treffen. In Liberia besuchen sie auch ein Projekt in der Landwirtschaft und ein Gefängnis.
Für die CDU/CSU-Fraktion reist Prof. Dr. Egon Jüttner, für die SPD sind Ullrich Meßmer und Angelika Graf dabei. DIE LINKE. wird vertreten durch Annette Groth und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN durch Kai Gehring.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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