Monopolkommission übergibt Rösler ihr XIX. Hauptgutachten zur Wettbewerbssituation in Deutschland
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI), 06.07.2012
Pressemitteilung vom: 06.07.2012 von der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) aus Berlin
Kurzfassung: Die Monopolkommission hat heute ihr XIX. Hauptgutachten zum Zeitraum 2010/2011 mit dem Titel "Stärkung des Wettbewerbs bei Handel und Dienstleistungen" an den Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, übergeben. ...
[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 06.07.2012] Monopolkommission übergibt Rösler ihr XIX. Hauptgutachten zur Wettbewerbssituation in Deutschland
Die Monopolkommission hat heute ihr XIX. Hauptgutachten zum Zeitraum 2010/2011 mit dem Titel "Stärkung des Wettbewerbs bei Handel und Dienstleistungen" an den Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, übergeben.
Bundesminister Rösler: "Ich danke der Monopolkommission für das Gutachten, für ihre umfassende wettbewerbliche Analyse der deutschen Wirtschaft und die vielfältigen Empfehlungen. Die Monopolkommission spricht in ihrem Gutachten wichtige wirtschaftspolitische Herausforderungen an.
Die Empfehlungen der Monopolkommission unterstützen den von der Bundesregierung eingeschlagenen Weg bei der 8. GWB-Novelle, insbesondere bei der Anwendung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen auf die gesetzlichen Krankenkassen. Ich begrüße es sehr, dass sich die Monopolkommission zudem intensiv mit dem Wettbewerb im Lebensmitteleinzelhandel und der Nachfragemacht des Handels auseinandergesetzt hat. Die Vorschläge der Monopolkommission zu den Wettbewerbswirkungen des öffentlichen Planungsrechts im Einzelhandel werden wir sorgfältig prüfen."
Nach der Übergabe des Gutachtens hat Bundesminister Rösler den Generalsekretär der Monopolkommission, Herrn Dr. Horst Greiffenberg, verabschiedet und ihm für seine langjährige wissenschaftliche und administrative Leitung der Geschäftsstelle der Monopolkommission gedankt. Frau Dagmar Kollmann, Frau Dr. Angelika Westerwelle und Herrn Prof. Dr. Daniel Zimmer, geschäftsführender Direktor des Instituts für Handels- und Wirtschaftsrecht der Universität Bonn, händigte Bundesminister Rösler die Berufungsurkunden für die Amtszeit vom 1. Juli 2012 bis 30. Juni 2016 aus.
Die Bundesregierung wird zum Gutachten der Monopolkommission nach Konsultation der Wirtschaft eine Stellungnahme beschließen und diese dem Bundestag und Bundesrat bis Ende des Jahres vorlegen.
Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: http://www.bmwi.de
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Die Monopolkommission hat heute ihr XIX. Hauptgutachten zum Zeitraum 2010/2011 mit dem Titel "Stärkung des Wettbewerbs bei Handel und Dienstleistungen" an den Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, übergeben.
Bundesminister Rösler: "Ich danke der Monopolkommission für das Gutachten, für ihre umfassende wettbewerbliche Analyse der deutschen Wirtschaft und die vielfältigen Empfehlungen. Die Monopolkommission spricht in ihrem Gutachten wichtige wirtschaftspolitische Herausforderungen an.
Die Empfehlungen der Monopolkommission unterstützen den von der Bundesregierung eingeschlagenen Weg bei der 8. GWB-Novelle, insbesondere bei der Anwendung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen auf die gesetzlichen Krankenkassen. Ich begrüße es sehr, dass sich die Monopolkommission zudem intensiv mit dem Wettbewerb im Lebensmitteleinzelhandel und der Nachfragemacht des Handels auseinandergesetzt hat. Die Vorschläge der Monopolkommission zu den Wettbewerbswirkungen des öffentlichen Planungsrechts im Einzelhandel werden wir sorgfältig prüfen."
Nach der Übergabe des Gutachtens hat Bundesminister Rösler den Generalsekretär der Monopolkommission, Herrn Dr. Horst Greiffenberg, verabschiedet und ihm für seine langjährige wissenschaftliche und administrative Leitung der Geschäftsstelle der Monopolkommission gedankt. Frau Dagmar Kollmann, Frau Dr. Angelika Westerwelle und Herrn Prof. Dr. Daniel Zimmer, geschäftsführender Direktor des Instituts für Handels- und Wirtschaftsrecht der Universität Bonn, händigte Bundesminister Rösler die Berufungsurkunden für die Amtszeit vom 1. Juli 2012 bis 30. Juni 2016 aus.
Die Bundesregierung wird zum Gutachten der Monopolkommission nach Konsultation der Wirtschaft eine Stellungnahme beschließen und diese dem Bundestag und Bundesrat bis Ende des Jahres vorlegen.
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Über Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI):
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.
Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.
Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:
Bundeskartellamt
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Bundesagentur für Außenwirtschaft
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
Firmenkontakt:
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