Keine Leopard 2-Panzer nach Indonesien
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 06.07.2012
Pressemitteilung vom: 06.07.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zu Meldungen, nach denen Indonesien Interesse an deutschen Leopard 2-Panzern hat, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: Wenn die Bundeskanzlerin am Montag nach Indonesien reist, sollte sie ihrem ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 06.07.2012] Keine Leopard 2-Panzer nach Indonesien
Zu Meldungen, nach denen Indonesien Interesse an deutschen Leopard 2-Panzern hat, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler:
Wenn die Bundeskanzlerin am Montag nach Indonesien reist, sollte sie ihrem Gastgeber klar und unmissverständlich mitteilen, dass Deutschland nicht bereit ist, Leopard 2-Panzer zu liefern. Die Bundeskanzlerin sollte sich am Votum des niederländischen Parlaments ein gutes Beispiel nehmen, das erst vor kurzem eine gleichlautende Anfrage aus Indonesien abgelehnt hat.
In Indonesien kommt es immer wieder zu Verstößen gegen die Menschenrechte. Es ist daher nicht auszuschließen, dass diese Panzer nicht nur zum Zwecke der Landesverteidigung angeschafft werden sollen.
Die Bundesregierung legt in jüngster Zeit eine besorgniserregende Fahrlässigkeit im Umgang mit den Rüstungsexportrichtlinien an den Tag. Es wird Zeit, dass sich das wieder ändert und der Bundestag ein stärkeres Kontrollrecht bei der Genehmigung von Rüstungsexporten bekommt.
SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-5 22 82
Telefax: 030/227-5 68 69
Mail: presse@spdfraktion.de
URL: http://www.spdfraktion.de
Zu Meldungen, nach denen Indonesien Interesse an deutschen Leopard 2-Panzern hat, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler:
Wenn die Bundeskanzlerin am Montag nach Indonesien reist, sollte sie ihrem Gastgeber klar und unmissverständlich mitteilen, dass Deutschland nicht bereit ist, Leopard 2-Panzer zu liefern. Die Bundeskanzlerin sollte sich am Votum des niederländischen Parlaments ein gutes Beispiel nehmen, das erst vor kurzem eine gleichlautende Anfrage aus Indonesien abgelehnt hat.
In Indonesien kommt es immer wieder zu Verstößen gegen die Menschenrechte. Es ist daher nicht auszuschließen, dass diese Panzer nicht nur zum Zwecke der Landesverteidigung angeschafft werden sollen.
Die Bundesregierung legt in jüngster Zeit eine besorgniserregende Fahrlässigkeit im Umgang mit den Rüstungsexportrichtlinien an den Tag. Es wird Zeit, dass sich das wieder ändert und der Bundestag ein stärkeres Kontrollrecht bei der Genehmigung von Rüstungsexporten bekommt.
SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-5 22 82
Telefax: 030/227-5 68 69
Mail: presse@spdfraktion.de
URL: http://www.spdfraktion.de
Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-5 22 82
Telefax: 030/227-5 68 69
Mail: presse@spdfraktion.de
URL: http://www.spdfraktion.de
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-5 22 82
Telefax: 030/227-5 68 69
Mail: presse@spdfraktion.de
URL: http://www.spdfraktion.de
Die Pressemeldung "Keine Leopard 2-Panzer nach Indonesien" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Keine Leopard 2-Panzer nach Indonesien" ist SPD-Bundestagsfraktion.