Delegation des Verteidigungsausschusses reist in die USA
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 10.02.2011
Pressemitteilung vom: 10.02.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 13. bis 18. Februar 2011 reist eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages unter Leitung der Ausschussvorsitzenden, Dr. h.c. Susanne Kastner, nach Washington und New York. Für die CDU/CSU-Fraktion nehmen der ...
[Deutscher Bundestag - 10.02.2011] Delegation des Verteidigungsausschusses reist in die USA
Vom 13. bis 18. Februar 2011 reist eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages unter Leitung der Ausschussvorsitzenden, Dr. h.c. Susanne Kastner, nach Washington und New York. Für die CDU/CSU-Fraktion nehmen der verteidigungspolitische Sprecher Ernst-Reinhard Beck sowie die Abgeordneten Henning Otte und Florian Hahn, für die SPD-Fraktion der verteidigungspolitische Sprecher Rainer Arnold, für die FDP-Fraktion die sicherheitspolitsche Sprecherin Elke Hoff und für die Fraktion DIE LINKE. der verteidigungspolitische Sprecher Paul Schäfer an der Reise teil.
Im Vordergrund der Reise stehen politische Gespräche in Washington. Ziel der Reise ist es, die guten Kontakte zum Bündnispartner USA zu pflegen und sich ein Bild über die aktuelle Einschätzung der weltpolitischen Lage und die Zielsetzungen der US-Regierung, insbesondere im Hinblick auf den Afghanistaneinsatz und hinsichtlich der neuen NATO-Strategie, zu verschaffen. Hierzu sind Gespräche mit Vertretern beider Kammern des US-Kongresses wie auch des Pentagon sowie ein Treffen mit dem Sonderbeauftragten der US-Regierung für Afghanistan und Pakistan geplant. Ergänzend finden Diskussionen in verschiedenen Think Tanks und mit Vertretern politischer Stiftungen statt. Geplant ist auch eine Kranzniederlegung auf dem Nationalfriedhof Arlington. Der Besuch in Washington wird durch Gespräche im Walter-Reed-Hospital abgerundet, in dem an posttraumatischen Belastungsstörungen erkrankte Soldaten behandelt werden.
Während eines anschließenden eintägigen Besuchs in New York sind Gespräche mit Vertretern der Vereinten Nationen sowie ein Termin mit Vertretern verschiedener Mitgliedsländer des VN-Sicherheitsrates zu Fragen der aktuellen Sicherheitseinschätzungen und laufenden VN-Friedensmissionen vorgesehen.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 (0)30 227 0
E-Mail: mail@bundestag.de
Vom 13. bis 18. Februar 2011 reist eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages unter Leitung der Ausschussvorsitzenden, Dr. h.c. Susanne Kastner, nach Washington und New York. Für die CDU/CSU-Fraktion nehmen der verteidigungspolitische Sprecher Ernst-Reinhard Beck sowie die Abgeordneten Henning Otte und Florian Hahn, für die SPD-Fraktion der verteidigungspolitische Sprecher Rainer Arnold, für die FDP-Fraktion die sicherheitspolitsche Sprecherin Elke Hoff und für die Fraktion DIE LINKE. der verteidigungspolitische Sprecher Paul Schäfer an der Reise teil.
Im Vordergrund der Reise stehen politische Gespräche in Washington. Ziel der Reise ist es, die guten Kontakte zum Bündnispartner USA zu pflegen und sich ein Bild über die aktuelle Einschätzung der weltpolitischen Lage und die Zielsetzungen der US-Regierung, insbesondere im Hinblick auf den Afghanistaneinsatz und hinsichtlich der neuen NATO-Strategie, zu verschaffen. Hierzu sind Gespräche mit Vertretern beider Kammern des US-Kongresses wie auch des Pentagon sowie ein Treffen mit dem Sonderbeauftragten der US-Regierung für Afghanistan und Pakistan geplant. Ergänzend finden Diskussionen in verschiedenen Think Tanks und mit Vertretern politischer Stiftungen statt. Geplant ist auch eine Kranzniederlegung auf dem Nationalfriedhof Arlington. Der Besuch in Washington wird durch Gespräche im Walter-Reed-Hospital abgerundet, in dem an posttraumatischen Belastungsstörungen erkrankte Soldaten behandelt werden.
Während eines anschließenden eintägigen Besuchs in New York sind Gespräche mit Vertretern der Vereinten Nationen sowie ein Termin mit Vertretern verschiedener Mitgliedsländer des VN-Sicherheitsrates zu Fragen der aktuellen Sicherheitseinschätzungen und laufenden VN-Friedensmissionen vorgesehen.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Firmenkontakt:
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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