Podcast "Schäuble zur Sache: Nachhaltiges Wachstum nur mit soliden Staatsfinanzen

  • Pressemitteilung der Firma Bundesministerium der Finanzen (BMF), 09.07.2012
Pressemitteilung vom: 09.07.2012 von der Firma Bundesministerium der Finanzen (BMF) aus Berlin

Kurzfassung: Die neue Folge der Podcast-Reihe "Schäuble zur Sache" widmet sich der europäischen Wachstumsdebatte. Latenten Zweifeln von Bürgerinnen und Bürgern an der wirtschaftlichen Nachhaltigkeit und politischen Opportunität des europäischen ...

[Bundesministerium der Finanzen (BMF) - 09.07.2012] Podcast "Schäuble zur Sache": Nachhaltiges Wachstum nur mit soliden Staatsfinanzen


Die neue Folge der Podcast-Reihe "Schäuble zur Sache" widmet sich der europäischen Wachstumsdebatte. Latenten Zweifeln von Bürgerinnen und Bürgern an der wirtschaftlichen Nachhaltigkeit und politischen Opportunität des europäischen Einheitsprojekts begegnet Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble mit einem Bekenntnis zur weiteren Integration.

Wie kann der Bevölkerung der von der Krise betroffenen Länder kurzfristig geholfen werden? Wie soll durch Einsparungen nachhaltiges Wachstum entstehen? Ist Wachstum mit dem Euro als Gemeinschaftswährung überhaupt noch möglich? Vor der heutigen Sitzung der Euroguppe und dem ECOFIN-Rat morgen geht der Bundesfinanzminister mit seiner Videobotschaft auf diese und weitere Fragen von besorgten Bürgerinnen und Bürgern ein.

Als Hauptursache der wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Europa, aber auch in den USA, identifiziert der Bundesfinanzminister die über Jahrzehnte gewachsene zu hohe Verschuldung. "Nachhaltiges Wachstum setzt solide Staatsfinanzen voraus", kommeniert Schäuble diese verfehlte Finanz- und Haushaltspolitik. Zudem seien wegen unterlassener Strukturreformen nun schmerzliche Anpassungsprozesse unausweichlich.

Kurzfristige Möglichkeiten eines verstärkten Engagements sieht der Minister bei Spanien. Die dortige hohe Jugendarbeitslosigkeit könne durch Investitionen in die Berufsausbildung bekämpft werden. Griechenland müsse hingegen längerfristig seine Wettbewerbsfähigkeit erhöhen, um beispielsweise als Tourismusziel wieder attraktiv zu werden.

Der Minister unterstreicht die Bedeutung der wirtschaftlichen Einheit Europas. Im globalen Wettbewerb seien die Europäer nur gemeinsam konkurrenzfähig. Ein Verzicht auf diese Gemeinschaft führe zum Verlust von Marktanteilen und damit zu Einbußen bei Beschäftigung, Wachstum und Wohlstand.

Den Podcast finden Sie unter www.bundesfinanzministerium.de/zursache.


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Über Bundesministerium der Finanzen (BMF):
Kernaufgabe des Bundesministers der Finanzen ist die Gestaltung der Finanzpolitik und die Grundausrichtung der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung. Ihm kommt damit eine zent­rale Steuerungsfunktion innerhalb der Bundesregierung zu. Im Rahmen der vom Bundes­kanzler vorgegebenen politischen Richtlinien koordiniert der Bundesfinanzminister die Haus­haltsvoranschläge der einzelnen Ministerien und entwirft so den jährlichen Bundeshaushalt. Dabei verfügt der Minister über ein Widerspruchsrecht bei allen finanzpolitischen Entschei­dungen der Regierung. So bündelt das Bundesfinanzministerium die finanziellen Belange der Regierung im Sinne einer nachhaltigen Finanzpolitik.

Im Rahmen der Steuerpolitik sichert die Bundesregierung die finanzielle Leistungsfähigkeit des Staates. Dabei muss gewährleistet sein, dass Leistungsanreize und Leistungswille der Bürger und Unternehmen nicht beeinträchtigt werden. Zudem muss die Steuerpolitik die Sicherung der ökologischen Grundlagen unseres Gemeinwesens unterstützen.

Im Zuge des europäischen Integrations- (Europäische Wirtschafts- und Währungsunion) und des weltweiten Globalisierungsprozesses gewinnt die europäische und internationale Wirtschafts- und Währungspolitik als zusätzlicher Aufgabenschwerpunkt zunehmend an Bedeutung.

Darüber hinaus ist das Bundesministerium der Finanzen auch zuständig für die deutschen Postwertzeichen, die Regelung der Kriegsfolgelasten, das Bundesvermögen und den Zoll.

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