Europakammer berät am 19. Juli 2012 über Finanzhilfe für Spanien

  • Pressemitteilung der Firma Bundesrat, 17.07.2012
Pressemitteilung vom: 17.07.2012 von der Firma Bundesrat aus Berlin

Kurzfassung: Am Donnerstag, 19. Juli 2012 um 10 Uhr kommt die Europakammer des Bundesrates zu einer öffentlichen Sitzung im Plenarsaal zusammen, um sich mit der von Spanien beantragten Finanzhilfe zur Rekapitalisierung von Finanzinstituten zu befassen. ...

[Bundesrat - 17.07.2012] Europakammer berät am 19. Juli 2012 über Finanzhilfe für Spanien


Am Donnerstag, 19. Juli 2012 um 10 Uhr kommt die Europakammer des Bundesrates zu einer öffentlichen Sitzung im Plenarsaal zusammen, um sich mit der von Spanien beantragten Finanzhilfe zur Rekapitalisierung von Finanzinstituten zu befassen.

Hintergrund sind die verstärkten Beteiligungsrechte der nationalen Parlamente nach dem Gesetz zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus sowie eine entsprechende Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Mitwirkung des Bundesrates.

Wegen der besonderen Eilbedürftigkeit berät nicht das Plenum, sondern die Europakammer über eine Stellungnahme der Länder. Ihr Beschluss gilt als Stellungnahme des Bundesrates.


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