Von der Leyen duckt sich weg

  • Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 18.07.2012
Pressemitteilung vom: 18.07.2012 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin

Kurzfassung: "Ursula von der Leyen stiehlt sich aus der politischen Verantwortung gegenüber Leiharbeits-Beschäftigten. Sie versteckt sich hinter den tariflichen Vereinbarungen in der Metall-, Elektro- und Chemieindustrie, um das Equal-Pay-Prinzip nicht ...

[Die Linke. im Bundestag - 18.07.2012] Von der Leyen duckt sich weg


"Ursula von der Leyen stiehlt sich aus der politischen Verantwortung gegenüber Leiharbeits-Beschäftigten. Sie versteckt sich hinter den tariflichen Vereinbarungen in der Metall-, Elektro- und Chemieindustrie, um das Equal-Pay-Prinzip nicht flächendeckend durchsetzen zu müssen", kommentiert Jutta Krellmann Medienberichte, denen zufolge die Bundesarbeitsministerin ein geplantes Gesetz zur Gleichstellung von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern vorerst auf Eis gelegt hat. Die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit und Mitbestimmung weiter:

"Die vereinbarten tariflichen Regelungen, auf die sich die Ministerin bezieht, gelten leider nur für einen kleinen Teil der eine Millionen Leiharbeitsbeschäftigten. Die Zuschläge richten sich nach der Einsatzdauer. Die große Mehrheit kommt gar nicht in den Genuss dieser Zuschläge, da die durchschnittliche Einsatzdauer von Leiharbeitskräften in einem Betrieb weniger als drei Monate beträgt und die Regelungen nicht für alle Branchen gelten.

Ich fordere die Ministerin auf, ihrer Pflicht nachzukommen und sich für eine gesetzliche Regelung zur Durchsetzung des Equal-Pay-Prinzips für alle Leiharbeitsbeschäftigten stark zu machen, statt mit fadenscheinigen Ausflüchten herumzueiern. DIE LINKE fordert gleiches Geld für gleiche Arbeit im gleichen Betrieb - ohne wenn und aber. Für Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter fordern wir zusätzlich einen Flexibilitätszuschlag von zehn Prozent als Ausgleich für die mit diesen Stellen verbundenen Anforderungen."


F.d.R. Christian Posselt

Pressesprecher
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.

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