EU-Kommission überprüft Salzeinleitung in die Werra - GRÜNE: Salzfracht muss verringert werden
- Pressemitteilung der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag, 19.07.2012
Pressemitteilung vom: 19.07.2012 von der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag aus Wiesbaden
Kurzfassung: Mit großem Interesse verfolgt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Einleitung des Vertragsverletzungsverfahrens gegen die Bundesrepublik Deutschland aufgrund der Salzlaugeneinleitung in die Werra. In diesem Zusammenhang verweisen ...
[Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag - 19.07.2012] EU-Kommission überprüft Salzeinleitung in die Werra - GRÜNE: Salzfracht muss verringert werden
Mit großem Interesse verfolgt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Einleitung des Vertragsverletzungsverfahrens gegen die Bundesrepublik Deutschland aufgrund der Salzlaugeneinleitung in die Werra. In diesem Zusammenhang verweisen DIE GRÜNEN auf eine Kleine Anfrage (18/5792 [1]) der Abgeordneten Sigrid Erfurth, die jetzt von Umweltministerin Puttrich (CDU) beantwortet wurde. Danach gibt es noch keine messbaren Ergebnisse, dass durch die bisherigen Bemühungen die Salzfracht in der Werra verringert worden sei. Durch die Einleitung der Salzabwässer aus der Kaliindustrie ist die Werra der am meisten salzbelastete Fluss in Deutschland.
"Hier muss deutlich nachgelegt werden, um die Belastung durch die laufgenhaltigen Abwässer in den Süßwasserflüssen Werra und Weser zu verringern. Da kann es nur hilfreich sein, wenn jetzt auch die EU-Kommission ein Auge auf die Entwicklung hat", so die nordhessische Abgeordnete der GRÜNEN, Sigrid Erfurth.
"Bisher hat das hessische Umweltministerium stets erklärt, auch die strengen Umweltziele der Wasserrahmenrichtlinie ermöglichten in Zukunft noch die Einleitung der laufgenhaltigen Abwässer in die Werra. Auch von Seiten der Bundesregierung war ähnliches zu hören. Jetzt müssen diese Aussagen einer erneuten Überprüfung unterzogen werden, und das ist gut so", erklärt Sigrid Erfurth.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
[1]: http://starweb.hessen.de/cache/DRS/18/2/05792.pdf
Mit großem Interesse verfolgt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Einleitung des Vertragsverletzungsverfahrens gegen die Bundesrepublik Deutschland aufgrund der Salzlaugeneinleitung in die Werra. In diesem Zusammenhang verweisen DIE GRÜNEN auf eine Kleine Anfrage (18/5792 [1]) der Abgeordneten Sigrid Erfurth, die jetzt von Umweltministerin Puttrich (CDU) beantwortet wurde. Danach gibt es noch keine messbaren Ergebnisse, dass durch die bisherigen Bemühungen die Salzfracht in der Werra verringert worden sei. Durch die Einleitung der Salzabwässer aus der Kaliindustrie ist die Werra der am meisten salzbelastete Fluss in Deutschland.
"Hier muss deutlich nachgelegt werden, um die Belastung durch die laufgenhaltigen Abwässer in den Süßwasserflüssen Werra und Weser zu verringern. Da kann es nur hilfreich sein, wenn jetzt auch die EU-Kommission ein Auge auf die Entwicklung hat", so die nordhessische Abgeordnete der GRÜNEN, Sigrid Erfurth.
"Bisher hat das hessische Umweltministerium stets erklärt, auch die strengen Umweltziele der Wasserrahmenrichtlinie ermöglichten in Zukunft noch die Einleitung der laufgenhaltigen Abwässer in die Werra. Auch von Seiten der Bundesregierung war ähnliches zu hören. Jetzt müssen diese Aussagen einer erneuten Überprüfung unterzogen werden, und das ist gut so", erklärt Sigrid Erfurth.
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