Warum die Landtagswahl Niedersachsen für die BRD Signalwirkung haben wird

[NEIN!-Idee - 23.07.2012] Was lässt Wähler und Steuerzahler in Deutschland politikverdrossen resignieren? Die Gründe werden auf www.NEIN-Idee.de dargelegt. Durch die etablierten politischen Parteien haben sich seit 1945 elitäre Seilschaften gebildet, die auf ein JA und AMEN gedrillt sind wie Geistliche einer Amtskirche. Ein Abweichen vom Fraktionszwang schwächt die Dynamik einer Parteikarriere. Oft wissen Mandatsträger im Deutschen Bundestag nicht einmal, was sie abnicken, denn sie ersticken im Laufe eines 18-Stunden-Tages im Staub von Papierbergen, die kein Mensch auch nur annähernd bewältigen kann, selbst wenn er juristisch und fachlich qualifiziert wäre, die Gesetzestexte zu verstehen. Im Laufe einer Legislaturperiode werden so viele Gesetze durchgepeitscht, die aufgrund der komplexen Materie immer nur von wenigen Bundestagsabgeordneten verstanden werden können. Nur wenige wagen es, mit NEIN zu stimmen und gleichzeitig Aufklärung und Begründung einzufordern.

Warum Protestwähler und Nichtwähler nichts ausrichten können
Jede politische Partei, die sich zentralistischen, sozialistischen und kommunistischen Vorstellungen verschließt, hat ausgedient. Damit das nicht auffällt, wird nicht von Nationalsozialisten, sondern von Nazis oder Neo-Nazis gesprochen. Dabei waren es von 1933 bis 1945 ebenfalls Sozialisten, die Deutschland mit Gewalt in eine ausweglose Situation getrieben haben, nämlich Nationalsozialisten. Aufgrund der deutschen Geschichte seit 1832 bedarf es einer gewählten parlamentarischen Kraft, die sich einer destruktiven Politik verschließt und konsequent mit NEIN stimmt. Das Grundprinzip des NEIN durch Mandatsträger der NEIN!-Idee erzwingt ein allmähliches Einlenken der etablierten Parteien zu einer konstruktiven Politik. Wenn dann radikale Kräfte aufkommen, um die NEIN!-Idee zu zerstören, dann belegt dies, dass die Richtlinien der Politik diktatorisch vorgegeben werden.

Versuche, die NEIN!-Idee zu unterwandern
Bestrebungen, durch parteiinterne Kampfabstimmungen die Parteisatzung zu ändern, um auch mit JA stimmen zu können, bedeuten die Selbstauflösung der NEIN!-Idee. Sie wären das öffentliche Eingeständnis, nicht den Interessen aller Menschen zu dienen, die in der Bundesrepublik Deutschland leben. Und Politiker, die feige zurücktreten, übernehmen keine Verantwortung, sondern sie geben klein bei, damit die Richtlinien der gegenwärtigen destruktiven Politik beibehalten werden. Die gegenwärtige Sklaverei begann 1952, als die Bundesregierung zum ersten Mal Schulden im Bundeshaushalt auswies. Niemand durfte dies verhindern. Heute stehen die Bundesländer und die meisten Gemeinden vor Schuldenbergen, die nicht mehr bewältigt werden können. Dies ist keine Dummheit, sondern eine kriminelle Handlung, ein Verbrechen an den Steuerzahlern. Die Staatsqote beträgt mittlerweile über 50 Prozent. Ausser dem konsequenten NEIN hat die NEIN!-Idee Deutschland bewußt kein Parteiprogramm, weil jegliches Engagement in Sachfragen Grabenkämpfen unterworfen ist und politische Parteien spaltet.

Landtagswahl Niedersachsen
Die Mitglieder der NEIN!-Idee Niedersachsen sammeln bis 15. September in Niedersachsen mehr als 2.000 Unterstützerunterschriften, um an der Landtagswahl vom 20. Januar 2013 teilzunehmen. Die Formblätter hierzu sind auch über www.NEIN-Idee.de erhältlich. Ziel ist, dass Mandatsträger der NEIN!-Idee Niedersachsen im Landtag mit NEIN! stimmen, um die etablierten Parteien im Landtag zu einer konstruktiven Politik zu bewegen.