SCHUSTER: Kindersoldaten tragen die seelischen Narben ein Leben lang

  • Pressemitteilung der Firma FDP, 11.02.2011
Pressemitteilung vom: 11.02.2011 von der Firma FDP aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Anlässlich des Internationalen Tags gegen den Einsatz von Kindersoldaten (Red Hand Day) am 12.02.2011 erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Bundestagsfraktion Marina SCHUSTER: Die Rekrutierung von ...

[FDP - 11.02.2011] SCHUSTER: Kindersoldaten tragen die seelischen Narben ein Leben lang


BERLIN. Anlässlich des Internationalen Tags gegen den Einsatz von Kindersoldaten (Red Hand Day) am 12.02.2011 erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Bundestagsfraktion Marina SCHUSTER:

Die Rekrutierung von Kindersoldaten und ihr Einsatz sind Kindesmissbrauch. Trotz internationaler Ächtung werden gegenwärtig noch immer Kinder in Kriegen und bewaffneten Konflikten eingesetzt. Sie werden meist von Rebellenverbänden, aber auch von Armeen zwangsrekrutiert und zum Kämpfen gezwungen. Auch wenn ihr Kriegseinsatz irgendwann enden mag, die seelischen Narben tragen sie als Trauma für den Rest ihres Lebens in sich. Die FDP-Bundestagsfraktion unterstützt den Kampf gegen die Rekrutierung und den Einsatz von Kindersoldaten.

Ein wichtiger Meilenstein im Kampf gegen die Rekrutierung von Kindern ist das Zusatzprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention. Seit 2002 verbietet dieses Zusatzprotokoll über Kinder in bewaffneten Konflikten den Kriegseinsatz von Minderjährigen. Es gilt für 132 Vertragsstaaten, selbstverständlich auch für Deutschland. Wir werben aktiv bei unseren Gesprächspartnern für eine zügige Ratifikation und Einhaltung des Zusatzprotokolls, um eine weltweite Ächtung und Abschaffung des Kindersoldatentums zu erreichen.

Ebenso wichtig wie die Vorbeugung des Einsatzes von Kindersoldaten ist die juristische Aufarbeitung derartiger Einsätze durch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag. Denn wer Kinder unter 15 Jahren rekrutiert, kann nach dem Statut des Gerichtshofes als Kriegsverbrecher verurteilt werden. Die Bemühungen der Bundesregierung zur Stärkung des IStGH sind daher auch ein wichtiger Beitrag zum Schutz vor einem Missbrauch von Kindern als Soldaten.


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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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