Hü und Hott bei CCS: Altmaier dagegen, Reiche relativiert und Schavan prüft neue Förderung
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 24.07.2012
Pressemitteilung vom: 24.07.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zu den divergierenden Äußerungen der Bundesregierung zur Kohlendioxid-Speicherung in Deutschland erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann: Während Bundesumweltminister Altmaier der ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 24.07.2012] Hü und Hott bei CCS: Altmaier dagegen, Reiche relativiert und Schavan prüft neue Förderung
Zu den divergierenden Äußerungen der Bundesregierung zur Kohlendioxid-Speicherung in Deutschland erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:
Während Bundesumweltminister Altmaier der Kohlendioxid-Speicherung im Untergrund eben erst eine klare Absage erteilt hat, relativiert dessen Staatssekretärin Reiche diese Aussagen gleich wieder. "Es sei offen, inwieweit die CCS-Technologie in Deutschland zur konkreten Anwendung kommt", heißt es in der heutigen Stellungnahme des Bundesumweltministeriums auf eine Anfrage der SPD.
Und Bundesforschungsministerin Schavan setzt gleich noch einen oben drauf: Sie will nun die Förderung weiterer Forschungsvorhaben zur CO2-Speicherung aufs Neue prüfen, sobald "konkrete Demonstrationsprojekte in Zusammenarbeit mit den Bundesländern benannt worden sind". Immerhin hat ihr Ministerium ja auch bereits 56 Millionen Euro in diese Technologie gesteckt.
Alles klar? Offensichtlich wieder einmal das übliche Tohuwabohu dieser Bundesregierung bei der Energiewende. 24 Stunden und gleich drei unterschiedliche Meinungen zu einem Thema dieses Mal ganz allein in der CDU. Immerhin – die durch den zwischenzeitlichen CCS-Förderstopp in 2012 nicht beanspruchten Mittel wurden fürs erste für den Bau von Forschungsschiffen umgewidmet.
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Während Bundesumweltminister Altmaier der Kohlendioxid-Speicherung im Untergrund eben erst eine klare Absage erteilt hat, relativiert dessen Staatssekretärin Reiche diese Aussagen gleich wieder. "Es sei offen, inwieweit die CCS-Technologie in Deutschland zur konkreten Anwendung kommt", heißt es in der heutigen Stellungnahme des Bundesumweltministeriums auf eine Anfrage der SPD.
Und Bundesforschungsministerin Schavan setzt gleich noch einen oben drauf: Sie will nun die Förderung weiterer Forschungsvorhaben zur CO2-Speicherung aufs Neue prüfen, sobald "konkrete Demonstrationsprojekte in Zusammenarbeit mit den Bundesländern benannt worden sind". Immerhin hat ihr Ministerium ja auch bereits 56 Millionen Euro in diese Technologie gesteckt.
Alles klar? Offensichtlich wieder einmal das übliche Tohuwabohu dieser Bundesregierung bei der Energiewende. 24 Stunden und gleich drei unterschiedliche Meinungen zu einem Thema dieses Mal ganz allein in der CDU. Immerhin – die durch den zwischenzeitlichen CCS-Förderstopp in 2012 nicht beanspruchten Mittel wurden fürs erste für den Bau von Forschungsschiffen umgewidmet.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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