Kurzfassung: Rentsch: Bürgerinnen und Bürger können sich online an der Landesplanung beteiligen "Hessen geht neue Wege in der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planungsverfahren. In einem Pilotprojekt werden wir erstmals ein allgemein zugängliches ...

[Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung - 24.07.2012] Internet-gestützte Öffentlichkeitsbeteiligung bei den Planungen zur Windenergienutzung


Rentsch: Bürgerinnen und Bürger können sich online an der Landesplanung beteiligen

"Hessen geht neue Wege in der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planungsverfahren. In einem Pilotprojekt werden wir erstmals ein allgemein zugängliches internetgeschütztes Beteiligungsverfahren zur Nutzung der Windenergie durchführen", sagte Wirtschaftsminister Florian Rentsch heute in Wiesbaden zu einer neuen Form der Bürgerbeteiligung des Hessischen Wirtschaftsministeriums. "Die Bürger haben die Möglichkeit, die Vorgaben zur Windenergienutzung einschließlich des Umweltberichts im Internet einzusehen und aus der Internetplattform heraus unmittelbar eine Stellungnahme abzugeben. Damit wird das Beteiligungsverfahren bürgernäher, transparenter und einfacher", so der Minister weiter.

Außer einem Rechner mit Internetzugang wird keine weitere Software benötigt. Nach einer Registrierung mit einem vom Nutzer zu vergebenden Sicherheitspasswort kann man zu den Planinhalten Stellung nehmen. Dabei können bestimmte Textstellen durch eine Textsuch¬maschine gefunden werden, Tipparbeit wird verringert.

Sowohl für die Öffentlichkeit als auch für die Verwaltung wird das Arbeiten vereinfacht, weil eine eindeutige Zuordnung der Stellungnahme zum Gliederungspunkt im Plantext oder dem Umweltbericht vorgenommen werden kann. So werden Missverständnisse zwischen den Bürgern und der Verwaltung vermieden. Auch die Träger öffentlicher Belange, wie Behörden, Versorgungsunternehmen oder Nichtregierungsorganisationen können die neue Beteiligungsplattform nutzen, müssen allerdings zur Rechtssicherheit ihre Stellungnahme noch schriftlich nachreichen. Auch dafür ist eine entsprechende Funktion im System integriert.

Wie Rentsch erläuterte, wurde das System vom Hessischen Wirtschaftsministerium gemeinsam mit dem Fraunhofer-Institut für Graphische Datenverarbeitung und dem InGeoForum am Zentrum für Graphische Datenverarbeitung in Darmstadt entwickelt. Dabei wurde auch eine Komponente erarbeitet, die es zukünftig ermöglicht, Stellungnahmen in einer Plankarte räumlich zuzuordnen.

"Mit dem neuen Instrument der Onlinebeteiligung ist allen an der Landesplanung interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit eingeräumt, ihre Belange in die Planung einfließen zu lassen, ohne dass zur Planeinsicht der aufwändige Weg zur Behörde beschritten werden muss. Wenn dieses Angebot ausreichend genutzt wird, kann es zu einem Standardinstrument der hessischen planenden Verwaltung ausgebaut werden. Wir verstehen Planung als offenen und kommunikativen Prozess und handeln danach", machte Rentsch deutlich.

Zu finden ist die Beteiligungsplattform unter www.lep-anhoerung.hessen.de. Weitere Informationen zur Hessischen Landes- und Regionalplanung unter www.landesplanung.hessen.de


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