Europaweite Rundumüberwachung – PIRATEN unterstützen Protest gegen INDECT
- Pressemitteilung der Firma Piratenpartei Deutschland, 25.07.2012
Pressemitteilung vom: 25.07.2012 von der Firma Piratenpartei Deutschland aus Berlin
Kurzfassung: Die Piratenpartei Deutschland ruft zur Unterstützung des bundesweiten Aktionstag zum Projekt »Intelligentes Informationssystem zur Unterstützung von Überwachung, Suche und Erfassung für die Sicherheit von Bürgern in städtischer Umgebung« ...
[Piratenpartei Deutschland - 25.07.2012] Europaweite Rundumüberwachung – PIRATEN unterstützen Protest gegen INDECT
Die Piratenpartei Deutschland ruft zur Unterstützung des bundesweiten Aktionstag zum Projekt »Intelligentes Informationssystem zur Unterstützung von Überwachung, Suche und Erfassung für die Sicherheit von Bürgern in städtischer Umgebung« (INDECT) am 28 Juli auf. An dem Tag soll mit Demonstrationen und Informationsständen auf das EU-Projekt zur »Rundumüberwachung« aufmerksam gemacht werden.
»Bei diesem Projekt werden Steuergelder verwendet, um Programme zu entwickeln, die eine völlig neue Art der Überwachung der Bevölkerung ermöglichen. Dies ist ein weiterer Schritt weg vom demokratischen Rechtsstaat hin zum Präventionsstaat. Jeder Bürger wird unter Generalverdacht gestellt. Dieses Menschenbild ist völlig unvereinbar mit jeder Form von Rechtsstaatlichkeit«, so Markus Barenhoff, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.
INDECT soll durch das Zusammenführen vielfältiger Informationen aus unterschiedlichen Datenquellen ermöglichen, Aktivitäten zu erkennen, die in das Muster einer vermuteten Gefährdung passen. Benutzt und ausgewertet werden sollen beispielsweise Daten aus Videoüberwachungsanlagen, aus Mobilfunkdaten generierte Bewegungsprofile oder auch Informationen zu Konsumverhalten, Internetnutzung oder aus sozialen Netzwerken.
»Der Generalverdacht, den das System in seiner Arbeitsweise impliziert, überträgt sich auf das einzelne Individuum. Dadurch wird in letzter Instanz die Unschuldsvermutung ausgehöhlt. In der Gesellschaft breitet sich das Gefühl einer ständigen Beobachtung aus. Das erzeugt ein Klima der Bedrohung und des Misstrauens, das wir nicht hinnehmen dürfen«, ergänzt Barenhoff.
Weitergehende Informationen zu INDECT und den geplanten Aktionen sind hier zu finden:
http://www.stopp-indect.info/?p=380
lang=de
http://www.alios.org/blog/2011/03/diszipliniert-die-offentliche-uberwachung-unsere-wahrnehmung-das-beispiel-indect/
Piratenpartei Deutschland
Pflugstraße 9a
10115 Berlin
Deutschland
Telefon: +49 30 27572040
Telefax: +49 30 609897-517
Mail: bgs_anfragen@piratenpartei.de
URL: http://www.piratenpartei.de
Die Piratenpartei Deutschland ruft zur Unterstützung des bundesweiten Aktionstag zum Projekt »Intelligentes Informationssystem zur Unterstützung von Überwachung, Suche und Erfassung für die Sicherheit von Bürgern in städtischer Umgebung« (INDECT) am 28 Juli auf. An dem Tag soll mit Demonstrationen und Informationsständen auf das EU-Projekt zur »Rundumüberwachung« aufmerksam gemacht werden.
»Bei diesem Projekt werden Steuergelder verwendet, um Programme zu entwickeln, die eine völlig neue Art der Überwachung der Bevölkerung ermöglichen. Dies ist ein weiterer Schritt weg vom demokratischen Rechtsstaat hin zum Präventionsstaat. Jeder Bürger wird unter Generalverdacht gestellt. Dieses Menschenbild ist völlig unvereinbar mit jeder Form von Rechtsstaatlichkeit«, so Markus Barenhoff, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.
INDECT soll durch das Zusammenführen vielfältiger Informationen aus unterschiedlichen Datenquellen ermöglichen, Aktivitäten zu erkennen, die in das Muster einer vermuteten Gefährdung passen. Benutzt und ausgewertet werden sollen beispielsweise Daten aus Videoüberwachungsanlagen, aus Mobilfunkdaten generierte Bewegungsprofile oder auch Informationen zu Konsumverhalten, Internetnutzung oder aus sozialen Netzwerken.
»Der Generalverdacht, den das System in seiner Arbeitsweise impliziert, überträgt sich auf das einzelne Individuum. Dadurch wird in letzter Instanz die Unschuldsvermutung ausgehöhlt. In der Gesellschaft breitet sich das Gefühl einer ständigen Beobachtung aus. Das erzeugt ein Klima der Bedrohung und des Misstrauens, das wir nicht hinnehmen dürfen«, ergänzt Barenhoff.
Weitergehende Informationen zu INDECT und den geplanten Aktionen sind hier zu finden:
http://www.stopp-indect.info/?p=380
lang=de
http://www.alios.org/blog/2011/03/diszipliniert-die-offentliche-uberwachung-unsere-wahrnehmung-das-beispiel-indect/
Piratenpartei Deutschland
Pflugstraße 9a
10115 Berlin
Deutschland
Telefon: +49 30 27572040
Telefax: +49 30 609897-517
Mail: bgs_anfragen@piratenpartei.de
URL: http://www.piratenpartei.de
Über Piratenpartei Deutschland:
Weitere Informationen finden sich auf unserer Homepage
Firmenkontakt:
Piratenpartei Deutschland
Pflugstraße 9a
10115 Berlin
Deutschland
Telefon: +49 30 27572040
Telefax: +49 30 609897-517
Mail: bgs_anfragen@piratenpartei.de
URL: http://www.piratenpartei.de
Weitere Informationen finden sich auf unserer Homepage
Firmenkontakt:
Piratenpartei Deutschland
Pflugstraße 9a
10115 Berlin
Deutschland
Telefon: +49 30 27572040
Telefax: +49 30 609897-517
Mail: bgs_anfragen@piratenpartei.de
URL: http://www.piratenpartei.de
Die Pressemeldung "Europaweite Rundumüberwachung – PIRATEN unterstützen Protest gegen INDECT" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Europaweite Rundumüberwachung – PIRATEN unterstützen Protest gegen INDECT" ist Piratenpartei Deutschland.