BREIL / KAUCH: Strom aus der Wüste stärkt Zusammenarbeit mit Nordafrika

  • Pressemitteilung der Firma FDP, 11.02.2011
Pressemitteilung vom: 11.02.2011 von der Firma FDP aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Zur Vorstellung des Solarkraftwerk-Projektes Desertec in Marokko erklären der energiepolitische Sprecher Klaus BREIL und der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH: Eine gesicherte Energieversorgung bringt ...

[FDP - 11.02.2011] BREIL / KAUCH: Strom aus der Wüste stärkt Zusammenarbeit mit Nordafrika


BERLIN. Zur Vorstellung des Solarkraftwerk-Projektes Desertec in Marokko erklären der energiepolitische Sprecher Klaus BREIL und der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH:

Eine gesicherte Energieversorgung bringt Stabilität und ist Garant für wirtschaftliche Entwicklung. Das gilt für Nordafrika genauso wie für Europa. Das Gemeinschaftsprojekt Desertec kann so eine langfristige wirtschaftliche Perspektive für die Menschen Nordafrikas bieten und gleichzeitig die nachhaltige Stromversorgung Europas unterstützen.

Die FDP begrüßt das Projekt, denn es ist der richtige Weg. Es wird uns das Potential und die technische Machbarkeit der Solarkraft in Nordafrika zeigen. Richtig ist, dass die wirtschaftliche Verantwortung allein bei den Investoren liegt. Die Koalition wird im Jahr 2012 ein Gesamtkonzept zu den flexiblen Kooperationsmechanismen der EU-Erneuerbare-Energien-Richtlinie vorlegen. So bekommen Investoren Planungssicherheit über den rechtlichen Rahmen.

Die Desertec Industrial Initiative (DII) will in Marokko ein Solar-Kraftwerk als Pilotanlage bauen, das die Leistung eines kleinen Kernkraftwerkes haben soll. Das Kraftwerk soll 80 Prozent des Stroms nach Europa exportieren. Geplant sind Investitionen von gut zwei Milliarden Euro ab 2015.


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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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