Julia Timoschenko wird Spitzenkandidatin

  • Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 30.07.2012
Pressemitteilung vom: 30.07.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin

Kurzfassung: Einigkeit in der Opposition Für die Parlamentswahl am 28. Oktober stellt die ukrainische Opposition Julia Timoschenko als Spitzenkandidatin auf. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der ...

[CDU/CSU-Fraktion - 30.07.2012] Julia Timoschenko wird Spitzenkandidatin


Einigkeit in der Opposition

Für die Parlamentswahl am 28. Oktober stellt die ukrainische Opposition Julia Timoschenko als Spitzenkandidatin auf. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:

"Die Aufstellung Julia Timoschenkos als Spitzenkandidatin der ukrainischen Opposition für die Parlamentswahlen im Oktober ist mehr als ein Zeichen der Solidarität mit der inhaftierten Oppositionsführerin. Die Opposition demonstriert Einigkeit. Der Wille, an die Ziele der "Orangen Revolution" anzuknüpfen, die der Demokratisierung der Ukraine, dem Kampf gegen Korruption und der Annäherung an die Europäische Union galten, manifestiert sich damit sehr stark.

Wir begrüßen die Nominierung der vormaligen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko, die seit nunmehr einem Jahr, wie auch andere ehemalige Regierungsmitglieder, inhaftiert ist. Das strafrechtliche Vorgehen gegen sie und andere Oppositionspolitiker des Landes erfolgte ohne Einhaltung internationaler Standards für ein faires, transparentes und unabhängiges Gerichtsverfahren. Das ist mit unseren europäischen Werten unvereinbar.

Auch wenn eine Kandidatur aus dem Gefängnis heraus für Julia Timoschenko nicht möglich sein wird, hat sich die gesamte Opposition mit der Wahl ihrer Spitzenkandidatin sehr klar gegen die bestehende Regierung unter Wiktor Janukowitsch und ihre rückschrittliche, Menschenrechte missachtende Politik ausgesprochen."


Kontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland

Telefon: 030/227-52267
Telefax: 030/227-56115

Mail: fraktion@cducsu.de
URL: http://www.cducsu.de

Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland

Telefon: 030/227-52267
Telefax: 030/227-56115

Mail: fraktion@cducsu.de
URL: http://www.cducsu.de

Die Pressemeldung "Julia Timoschenko wird Spitzenkandidatin" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Julia Timoschenko wird Spitzenkandidatin" ist CDU/CSU-Fraktion.