Frau von der Leyen bleibt beim Arbeitsmarkt unverantwortlich untätig
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 31.07.2012
Pressemitteilung vom: 31.07.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zu den Arbeitsmarktzahlen im Juli 2012 erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: Ministerin von der Leyen kann sich nicht mehr allein auf positive Trends verlassen. Der Konjunktur-Turbo ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 31.07.2012] Frau von der Leyen bleibt beim Arbeitsmarkt unverantwortlich untätig
Zu den Arbeitsmarktzahlen im Juli 2012 erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme:
Ministerin von der Leyen kann sich nicht mehr allein auf positive Trends verlassen. Der Konjunktur-Turbo fängt an zu stottern. Auch die Nachfrage nach Arbeitskräften lässt nach. Gerade für schlechter Qualifizierte wird es künftig wieder schwieriger, Arbeit zu finden.
Es wird Zeit, dass Frau von der Leyen ihre Aufgaben als Ministerin ernst nimmt, aktiv den Bereich Arbeitsmarktpolitik anpackt und Geld in die Hand nimmt. Stattdessen aber will von der Leyen der Bundesanstalt für Arbeit (BA) ab 2013 auch noch die Mittel aus dem Mehrwertsteueraufkommen entziehen. Ministerin von der Leyen gestaltet Arbeitsmarktpolitik nicht, sondern spart sie ein. Das ist unverantwortlich.
Sollte es in Zukunft zu einer neuen Konjunkturdelle kommen, brauchen wir eine stabile BA mit solider finanzieller Ausstattung. Nur so kann die BA ihre genuine Aufgabe – die Arbeitsvermittlung – erledigen. Außerdem steht das Zukunftsthema Fachkräftesicherung vor der Tür. Fort- und Weiterbildung, Umschulung und Anschlussqualifizierung werden immer wichtiger. Das alles kostet Geld, aber zahlt sich in der Zukunft aus.
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Fax: 030/227-5 68 69
Zu den Arbeitsmarktzahlen im Juli 2012 erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme:
Ministerin von der Leyen kann sich nicht mehr allein auf positive Trends verlassen. Der Konjunktur-Turbo fängt an zu stottern. Auch die Nachfrage nach Arbeitskräften lässt nach. Gerade für schlechter Qualifizierte wird es künftig wieder schwieriger, Arbeit zu finden.
Es wird Zeit, dass Frau von der Leyen ihre Aufgaben als Ministerin ernst nimmt, aktiv den Bereich Arbeitsmarktpolitik anpackt und Geld in die Hand nimmt. Stattdessen aber will von der Leyen der Bundesanstalt für Arbeit (BA) ab 2013 auch noch die Mittel aus dem Mehrwertsteueraufkommen entziehen. Ministerin von der Leyen gestaltet Arbeitsmarktpolitik nicht, sondern spart sie ein. Das ist unverantwortlich.
Sollte es in Zukunft zu einer neuen Konjunkturdelle kommen, brauchen wir eine stabile BA mit solider finanzieller Ausstattung. Nur so kann die BA ihre genuine Aufgabe – die Arbeitsvermittlung – erledigen. Außerdem steht das Zukunftsthema Fachkräftesicherung vor der Tür. Fort- und Weiterbildung, Umschulung und Anschlussqualifizierung werden immer wichtiger. Das alles kostet Geld, aber zahlt sich in der Zukunft aus.
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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