Mehr Forschung für den Frieden

  • Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 01.08.2012
Pressemitteilung vom: 01.08.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: Zum Bericht über die Finanzierung umstrittener Sicherheitsforschung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) erklärt der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel: Auf die ...

[SPD-Bundestagsfraktion - 01.08.2012] Mehr Forschung für den Frieden


Zum Bericht über die Finanzierung umstrittener Sicherheitsforschung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) erklärt der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel:

Auf die "dual-use"-Problematik im Bereich der Sicherheitsforschung haben wir als SPD-Bundestagsfraktion nicht nur einmal hingewiesen. Auch die Technikzentriertheit der Förderpolitik und die Verengung der Risikoanalyse allein auf Terrorismus halten wir für falsch und kurzsichtig. Die finanzielle Unterstützung der Rüstungsindustrie ist nicht Aufgabe des Forschungsministeriums.

Statt umstrittener Sicherheitstechnik sollte das BMBF endlich mehr Geld in die Friedens- und Konfliktforschung stecken, so wie es die SPD-Bundestagsfraktion regelmäßig über Anträge im Haushaltsverfahren einfordert. Die Regierung und ihre Fraktionen haben dieses Anliegen immer wieder abgelehnt. Das ist mehr als bedauerlich. Insbesondere wenn man bedenkt, wie viele Millionen Euro jährlich für fragwürdige Forschung in den Bereich Sicherheitstechnik gesteckt wird. Diese Gelder wären in der Friedens- und Konfliktforschung sinnvoller und nachhaltiger investiert.


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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.

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