BIRKNER-Interview für die "Neue Presse Hannover
- Pressemitteilung der Firma FDP, 02.08.2012
Pressemitteilung vom: 02.08.2012 von der Firma FDP aus Berlin
Kurzfassung: Berlin. Der FDP-Spitzenkandidat für die niedersächsische Landtagswahl und niedersächsische Umweltminister, Bundesvorstandsmitglied STEFAN BIRKNER, gab der "Neuen Presse Hannover" (Donnerstag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte ...
[FDP - 02.08.2012] BIRKNER-Interview für die "Neue Presse Hannover"
Berlin. Der FDP-Spitzenkandidat für die niedersächsische Landtagswahl und niedersächsische Umweltminister, Bundesvorstandsmitglied STEFAN BIRKNER, gab der "Neuen Presse Hannover" (Donnerstag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte DIRK RACKE:
Frage: Laden Sie den Bundesvorsitzenden Philipp Rösler zu Wahlkampfauftritten in Niedersachsen ein?
BIRKNER: Ja, so wie wir auch andere Vertreter der Bundespartei im Wahlkampf dabeihaben werden.
Frage: Der Bundes-FDP scheint ein Rösler-Wahlkämpf zu riskant zu sein.
BIRKNER: Das, was da in Berlin kolportiert wird, würde ich nicht immer für bare Münze nehmen. Wir sehen auch an den Äußerungen von Herrn Kubicki, dass es immer wieder Versuche Einzelner gibt, sich selbst über die Kritik an Philipp Rösler zu profilieren. Diese Illoyalitäten sind unerträglich und müssen aufhören. Das schadet nicht nur Rösler, sondern auch der Partei.
Frage: Ist der FDP-Chef von Feinden umgeben?
BIRKNER: Ich wünsche mir mehr Zusammenhalt in der Bundesführung und erwarte von den Kollegen in Berlin und auch von den Landesvorsitzenden mehr Unterstützung für den Bundesvorsitzenden.
Frage: Wie soll die FDP die Fünf-Prozent-Hürde überspringen?
BIRKNER: Das macht mir keine schlaflosen Nächte. Die derzeit vier Prozent in den Umfragen in Niedersachsen zeigen, dass es machbar ist. Wir haben zehn Jahre gut regiert, und unsere Mitglieder sind motiviert und werden auch kämpfen.
Frage: Ministerpräsident David McAllister hat schon andere Koalitionen als Schwarz-Gelb ins Spiel gebracht.
BIRKNER: Natürlich kann man mit allen reden. Das ist eine Binsenweisheit. Aber wo sind die inhaltlichen Übereinstimmungen? Ich kann nur auch in Richtung CDU-Wähler sagen: Wer sicherstellen will, dass die CDU auf Kurs bleibt, findet in der FDP den Garanten dafür.
Frage: Was machen Sie als Minister anders als Ihr Vorgänger?
BIRKNER: Wir haben gut zusammengearbeitet und uns ergänzt, als ich sein Staatssekretär war. Aber ich bin eine andere Person, und natürlich ist auch mein Stil anders. Ich arbeite vor allem lösungsorientiert. So muss zum Beispiel ganz pragmatisch das Problem der Offshore-Netzanschlüsse gelöst werden - und zwar jetzt, weil wir die Energiewende zum Erfolg bringen wollen. Es ist auch eine einmalige Chance für die Küstenregion, weil Milliardeninvestitionen in den norddeutschen Raum fließen sollen.
Und wenn es mit dem Netzbetreiber Tennet nicht klappt, müssen wir über ein staatliches Engagement reden.
Frage: Was schwebt Ihnen vor?
BIRKNER: Die Idee ist, eine Offshore-Netzgesellschaft zu gründen, die mehrere Gesellschafter haben müsste, dazu gehören sicherlich Tennet und 50 Hertz, die im Küstenbereich für die Netzanschlüsse zuständig sind, und die staatliche Förderbank KfW, um die nötige Eigenkapitalausstattung sicherzustellen, die bisher fehlt.
Frage: Ist der Zeitplan für die Energiewende noch zu schaffen?
BIRKNER: Wir müssen alles unternehmen, um es hinzukriegen. Niemand sollte darauf spekulieren oder daraufhin planen, den Ausstieg aus der Kernenergie über das Jahr 2022 hinauszuzögern.
Frage: Haben die Energiekonzerne nicht ein Interesse daran?
BIRKNER: Ich glaube nicht, dass sie darauf spekulieren, die Energiewende zu behindern, um die Kernkraftwerke weiterlaufen zu lassen. Denn die haben in Deutschland definitiv keine Zukunft.
Frage: Das Nadelöhr ist Tennet?
BIRKNER: Das Nadelöhr der Energiewende ist eindeutig der Netzausbau, die andere Hürde wird die Kostenentwicklung sein. Im Herbst wird die Umlage für die erneuerbaren Energien voraussichtlich von 3,9 auf ungefähr fünf Cent pro Kilowattstunde steigen. Die Förderung der Erneuerbaren muss möglichst kostengünstig gelingen. Das müssen wir optimieren. Wir arbeiten gerade in einer FDP-Arbeitsgruppe unter meiner Leitung an möglichen Lösungen.
Frage: Weniger Solar- und mehr Windkraftförderung?
BIRKNER: Das kann ein Ergebnis sein. Windenergie ist relativ effizient. Da kriege ich für das Geld vergleichsweise viele Kilowattstunden heraus. Bei der Fotovoltaik gibt es auch das Problem, dass die Förderung nicht an deutsche Module gekoppelt ist. Das heißt, wir fördern die chinesische Solarindustrie, die günstiger produziert, und Arbeitsplätze in der deutschen Solarindustrie gehen kaputt. Das kann nicht richtig sein.
Frage: Wann gibt es ein Endlagersuchgesetz?
BIRKNER: Es gibt noch kein Datum für die abschließenden Gespräche. Die strittigen Punkte sind innerhalb weniger Stunden lösbar. Ich kann nur an den Spitzenkandidaten der SPD, Stephan Weil, und an die niedersächsischen Grünen appellieren, ihre Positionen zu überdenken und den Kompromiss nicht zu gefährden, indem sie auf einem Ausschluss von Gorleben bestehen. Eine offene Endlagersuche gibt es nur, wenn Gorleben im Topf bleibt, ohne in irgendeiner Form Vergleichsstandort zu sein. Wenn der Prozess scheitert, was bedeutet das denn? Dann haben wir nur Gorleben. Es ist an der Zeit, dass SPD und Grüne ihren Leuten die Wahrheit sagen.
Wulf Oehme
Sprecher der FDP
Freie Demokratische Partei
Thomas-Dehler-Haus
Reinhardtstr. 14
10117 Berlin
Tel.: 030 - 28 49 58 41/-43
Mobil: 0172 - 511 04 03
Fax: 030 - 28 49 58 42
Berlin. Der FDP-Spitzenkandidat für die niedersächsische Landtagswahl und niedersächsische Umweltminister, Bundesvorstandsmitglied STEFAN BIRKNER, gab der "Neuen Presse Hannover" (Donnerstag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte DIRK RACKE:
Frage: Laden Sie den Bundesvorsitzenden Philipp Rösler zu Wahlkampfauftritten in Niedersachsen ein?
BIRKNER: Ja, so wie wir auch andere Vertreter der Bundespartei im Wahlkampf dabeihaben werden.
Frage: Der Bundes-FDP scheint ein Rösler-Wahlkämpf zu riskant zu sein.
BIRKNER: Das, was da in Berlin kolportiert wird, würde ich nicht immer für bare Münze nehmen. Wir sehen auch an den Äußerungen von Herrn Kubicki, dass es immer wieder Versuche Einzelner gibt, sich selbst über die Kritik an Philipp Rösler zu profilieren. Diese Illoyalitäten sind unerträglich und müssen aufhören. Das schadet nicht nur Rösler, sondern auch der Partei.
Frage: Ist der FDP-Chef von Feinden umgeben?
BIRKNER: Ich wünsche mir mehr Zusammenhalt in der Bundesführung und erwarte von den Kollegen in Berlin und auch von den Landesvorsitzenden mehr Unterstützung für den Bundesvorsitzenden.
Frage: Wie soll die FDP die Fünf-Prozent-Hürde überspringen?
BIRKNER: Das macht mir keine schlaflosen Nächte. Die derzeit vier Prozent in den Umfragen in Niedersachsen zeigen, dass es machbar ist. Wir haben zehn Jahre gut regiert, und unsere Mitglieder sind motiviert und werden auch kämpfen.
Frage: Ministerpräsident David McAllister hat schon andere Koalitionen als Schwarz-Gelb ins Spiel gebracht.
BIRKNER: Natürlich kann man mit allen reden. Das ist eine Binsenweisheit. Aber wo sind die inhaltlichen Übereinstimmungen? Ich kann nur auch in Richtung CDU-Wähler sagen: Wer sicherstellen will, dass die CDU auf Kurs bleibt, findet in der FDP den Garanten dafür.
Frage: Was machen Sie als Minister anders als Ihr Vorgänger?
BIRKNER: Wir haben gut zusammengearbeitet und uns ergänzt, als ich sein Staatssekretär war. Aber ich bin eine andere Person, und natürlich ist auch mein Stil anders. Ich arbeite vor allem lösungsorientiert. So muss zum Beispiel ganz pragmatisch das Problem der Offshore-Netzanschlüsse gelöst werden - und zwar jetzt, weil wir die Energiewende zum Erfolg bringen wollen. Es ist auch eine einmalige Chance für die Küstenregion, weil Milliardeninvestitionen in den norddeutschen Raum fließen sollen.
Und wenn es mit dem Netzbetreiber Tennet nicht klappt, müssen wir über ein staatliches Engagement reden.
Frage: Was schwebt Ihnen vor?
BIRKNER: Die Idee ist, eine Offshore-Netzgesellschaft zu gründen, die mehrere Gesellschafter haben müsste, dazu gehören sicherlich Tennet und 50 Hertz, die im Küstenbereich für die Netzanschlüsse zuständig sind, und die staatliche Förderbank KfW, um die nötige Eigenkapitalausstattung sicherzustellen, die bisher fehlt.
Frage: Ist der Zeitplan für die Energiewende noch zu schaffen?
BIRKNER: Wir müssen alles unternehmen, um es hinzukriegen. Niemand sollte darauf spekulieren oder daraufhin planen, den Ausstieg aus der Kernenergie über das Jahr 2022 hinauszuzögern.
Frage: Haben die Energiekonzerne nicht ein Interesse daran?
BIRKNER: Ich glaube nicht, dass sie darauf spekulieren, die Energiewende zu behindern, um die Kernkraftwerke weiterlaufen zu lassen. Denn die haben in Deutschland definitiv keine Zukunft.
Frage: Das Nadelöhr ist Tennet?
BIRKNER: Das Nadelöhr der Energiewende ist eindeutig der Netzausbau, die andere Hürde wird die Kostenentwicklung sein. Im Herbst wird die Umlage für die erneuerbaren Energien voraussichtlich von 3,9 auf ungefähr fünf Cent pro Kilowattstunde steigen. Die Förderung der Erneuerbaren muss möglichst kostengünstig gelingen. Das müssen wir optimieren. Wir arbeiten gerade in einer FDP-Arbeitsgruppe unter meiner Leitung an möglichen Lösungen.
Frage: Weniger Solar- und mehr Windkraftförderung?
BIRKNER: Das kann ein Ergebnis sein. Windenergie ist relativ effizient. Da kriege ich für das Geld vergleichsweise viele Kilowattstunden heraus. Bei der Fotovoltaik gibt es auch das Problem, dass die Förderung nicht an deutsche Module gekoppelt ist. Das heißt, wir fördern die chinesische Solarindustrie, die günstiger produziert, und Arbeitsplätze in der deutschen Solarindustrie gehen kaputt. Das kann nicht richtig sein.
Frage: Wann gibt es ein Endlagersuchgesetz?
BIRKNER: Es gibt noch kein Datum für die abschließenden Gespräche. Die strittigen Punkte sind innerhalb weniger Stunden lösbar. Ich kann nur an den Spitzenkandidaten der SPD, Stephan Weil, und an die niedersächsischen Grünen appellieren, ihre Positionen zu überdenken und den Kompromiss nicht zu gefährden, indem sie auf einem Ausschluss von Gorleben bestehen. Eine offene Endlagersuche gibt es nur, wenn Gorleben im Topf bleibt, ohne in irgendeiner Form Vergleichsstandort zu sein. Wenn der Prozess scheitert, was bedeutet das denn? Dann haben wir nur Gorleben. Es ist an der Zeit, dass SPD und Grüne ihren Leuten die Wahrheit sagen.
Wulf Oehme
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Fax: 030 - 28 49 58 42
Über FDP:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
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