Vorsorge gegen Altersarmut von Arbeitnehmern treffen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 08.08.2012
Pressemitteilung vom: 08.08.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Alterseinkünfte müssen existenzsichernd sein Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen, hat soeben einen Referentenentwurf für ein Gesetz zu Stärkung der Alterssicherung vorgelegt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 08.08.2012] Vorsorge gegen Altersarmut von Arbeitnehmern treffen
Alterseinkünfte müssen existenzsichernd sein
Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen, hat soeben einen Referentenentwurf für ein Gesetz zu Stärkung der Alterssicherung vorgelegt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Weiß:
"Die weit überwiegende Zahl der Rentnerinnen und Rentner in Deutschland verfügt heute über eine gesicherte Existenz. Die demografische Entwicklung stellt uns jedoch vor Herausforderungen, auf die wir vorausschauend reagieren müssen: Auch für die Rentnerinnen und Rentner von morgen müssen die Alterseinkünfte existenzsichernd sein. Die christlich-liberale Koalition hat sich daher zum Ziel gesetzt, mit rentenrechtlichen Verbesserungen Altersarmut vorzubeugen.
Im Interesse der heutigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist es sehr zu begrüßen, dass die Bundesministerin für Arbeit und Soziales mit dem Entwurf für ein Gesetz zur Stärkung der Alterssicherung die Umsetzung der erforderlichen Neuregelungen einleitet. Damit setzen wir ein zentrales Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um. Wir stehen zu der Botschaft: Wer sein Leben lang gearbeitet hat, hat einen berechtigten Anspruch auf ein gesichertes eigenständiges Alterseinkommen. Dasselbe gilt selbstverständlich auch für diejenigen, insbesondere Frauen, die über längere Zeit Familienaufgaben in den Vordergrund gestellt haben."
Hintergrund:
Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart:
"Kampf gegen Altersarmut: Wir verschließen die Augen nicht davor, dass durch veränderte wirtschaftliche und demographische Strukturen in Zukunft die Gefahr einer ansteigenden Altersarmut besteht. Deshalb wollen wir, dass sich die private und betriebliche Altersvorsorge auch für Geringverdiener lohnt und auch diejenigen, die ein Leben lang Vollzeit gearbeitet und vorgesorgt haben, ein Alterseinkommen oberhalb der Grundsicherung erhalten, das bedarfsabhängig und steuerfinanziert ist. Hierzu wird eine Regierungskommission einen Vorschlag für eine faire Anpassungsregel entwickeln."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Alterseinkünfte müssen existenzsichernd sein
Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen, hat soeben einen Referentenentwurf für ein Gesetz zu Stärkung der Alterssicherung vorgelegt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Weiß:
"Die weit überwiegende Zahl der Rentnerinnen und Rentner in Deutschland verfügt heute über eine gesicherte Existenz. Die demografische Entwicklung stellt uns jedoch vor Herausforderungen, auf die wir vorausschauend reagieren müssen: Auch für die Rentnerinnen und Rentner von morgen müssen die Alterseinkünfte existenzsichernd sein. Die christlich-liberale Koalition hat sich daher zum Ziel gesetzt, mit rentenrechtlichen Verbesserungen Altersarmut vorzubeugen.
Im Interesse der heutigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist es sehr zu begrüßen, dass die Bundesministerin für Arbeit und Soziales mit dem Entwurf für ein Gesetz zur Stärkung der Alterssicherung die Umsetzung der erforderlichen Neuregelungen einleitet. Damit setzen wir ein zentrales Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um. Wir stehen zu der Botschaft: Wer sein Leben lang gearbeitet hat, hat einen berechtigten Anspruch auf ein gesichertes eigenständiges Alterseinkommen. Dasselbe gilt selbstverständlich auch für diejenigen, insbesondere Frauen, die über längere Zeit Familienaufgaben in den Vordergrund gestellt haben."
Hintergrund:
Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart:
"Kampf gegen Altersarmut: Wir verschließen die Augen nicht davor, dass durch veränderte wirtschaftliche und demographische Strukturen in Zukunft die Gefahr einer ansteigenden Altersarmut besteht. Deshalb wollen wir, dass sich die private und betriebliche Altersvorsorge auch für Geringverdiener lohnt und auch diejenigen, die ein Leben lang Vollzeit gearbeitet und vorgesorgt haben, ein Alterseinkommen oberhalb der Grundsicherung erhalten, das bedarfsabhängig und steuerfinanziert ist. Hierzu wird eine Regierungskommission einen Vorschlag für eine faire Anpassungsregel entwickeln."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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