Gleiche Rechte für alle Paare
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 08.08.2012
Pressemitteilung vom: 08.08.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Anlässlich der aktuellen Diskussion über die rechtliche Gleichstellung von Ehen und eingetragenen Lebenspartnerschaften im Steuerrecht erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik und zuständige Berichterstatterin der ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 08.08.2012] Gleiche Rechte für alle Paare
Anlässlich der aktuellen Diskussion über die rechtliche Gleichstellung von Ehen und eingetragenen Lebenspartnerschaften im Steuerrecht erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik und zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Christel Humme:
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen die völlige rechtliche Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften und setzen uns daher für die Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule ein.
Deswegen begrüßen wir alle Initiativen zum Abbau noch vorhandener Ungleichbehandlung.
In diesem Zusammenhang ist nicht zu vermitteln, warum die schwarz-gelbe Bundesregierung schwulen und lesbischen Paaren bestehende steuerliche Vorteile wie das sogenannte Ehegattensplitting, noch immer stur verwehrt.
Hier ist im Rahmen des derzeitig geltenden Steuerrechts dringend eine gesetzliche Gleichstellung geboten.
Unabhängig davon hält die SPD das Instrument des Ehegattensplittings für längst nicht mehr zeitgemäß. Wir wollen eine Reform hin zu einer fairen Individualbesteuerung für alle Paare, egal ob homo- oder heterosexuell.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Anlässlich der aktuellen Diskussion über die rechtliche Gleichstellung von Ehen und eingetragenen Lebenspartnerschaften im Steuerrecht erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik und zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Christel Humme:
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen die völlige rechtliche Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften und setzen uns daher für die Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule ein.
Deswegen begrüßen wir alle Initiativen zum Abbau noch vorhandener Ungleichbehandlung.
In diesem Zusammenhang ist nicht zu vermitteln, warum die schwarz-gelbe Bundesregierung schwulen und lesbischen Paaren bestehende steuerliche Vorteile wie das sogenannte Ehegattensplitting, noch immer stur verwehrt.
Hier ist im Rahmen des derzeitig geltenden Steuerrechts dringend eine gesetzliche Gleichstellung geboten.
Unabhängig davon hält die SPD das Instrument des Ehegattensplittings für längst nicht mehr zeitgemäß. Wir wollen eine Reform hin zu einer fairen Individualbesteuerung für alle Paare, egal ob homo- oder heterosexuell.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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