17.08.2012 15:02 Uhr in Gesellschaft & Familie von Bundesministerium der Verteidigung (BMVg)
Friedrich und de Maizière begrüßen Plenarentscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Kurzfassung: Friedrich und de Maizière begrüßen Plenarentscheidung des BundesverfassungsgerichtsBerlin, 17.08.2012.Das Bundesministerium des Innern und das Bundesministerium der Verteidigung begrüßen die heut ...
[Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) - 17.08.2012] Friedrich und de Maizière begrüßen Plenarentscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Berlin, 17.08.2012.
Das Bundesministerium des Innern und das Bundesministerium der Verteidigung begrüßen die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Streitkräfte im Inland.
Der Beschluss bestätigt die Rechtsauffassung der Bundesregierung im Kern. Die Sicherheit unserer Bürger, gerade auch in Extremfällen, zu gewährleisten, ist eine der wichtigsten Aufgaben unseres Staates.
Die Folgerungen aus der Entscheidung sind jetzt gründlich zu prüfen.
Kontakt:
Bundesministerium der Verteidigung (BMVg)
Stauffenbergstraße 18
10785 Berlin
Telefon: 01888) 24 00
Telefax: 01888) 24 83 33
Mail: Poststelle@bmvg.bund400.de
Berlin, 17.08.2012.
Das Bundesministerium des Innern und das Bundesministerium der Verteidigung begrüßen die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Streitkräfte im Inland.
Der Beschluss bestätigt die Rechtsauffassung der Bundesregierung im Kern. Die Sicherheit unserer Bürger, gerade auch in Extremfällen, zu gewährleisten, ist eine der wichtigsten Aufgaben unseres Staates.
Die Folgerungen aus der Entscheidung sind jetzt gründlich zu prüfen.
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