20.08.2012 15:27 Uhr in Gesellschaft & Familie von Deutscher Bundestag
Verteidigungsausschuss reist nach Djibuti und in den Sudan
Kurzfassung: Verteidigungsausschuss reist nach Djibuti und in den SudanVom 19. bis 22. August 2012 reist eine Delegation des Verteidigungsausschusses unter Leitung der Vorsitzenden Dr. h. c. Susanne Kastner (SPD) ...
[Deutscher Bundestag - 20.08.2012] Verteidigungsausschuss reist nach Djibuti und in den Sudan
Vom 19. bis 22. August 2012 reist eine Delegation des Verteidigungsausschusses unter Leitung der Vorsitzenden Dr. h. c. Susanne Kastner (SPD) nach Ostafrika. Weitere Mitglieder der Delegation sind Ernst-Reinhard Beck (CDU/CSU), Rainer Arnold (SPD), Paul Schäfer (DIE LINKE.) und Agnes Brugger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Zunächst besuchen die Abgeordneten in Dschibuti das deutsche Einsatzkontingent ATALANTA. Im Rahmen dieser EU-geführten Operation bekämpft die Deutsche Marine die Piraterie am Horn von Afrika und schützt internationale See- und Handelsrouten vor der Küste Somalias. In Gesprächen mit Soldaten unterschiedlicher Dienstgradgruppen aus der Deutschen Verbindungs- und Unterstützungsgruppe sowie mit dem Teilkontingent Seeaufklärer werden sich die Abgeordneten über die aktuelle Lage vor Ort und die Erfahrungen seit der jüngsten Mandatserweiterung informieren.
Anschließend wird die Delegation im Südsudan mit dort im Rahmen von UNMISS, der Mission der Vereinten Nationen zur Unterstützung beim Staats- und Institutionsaufbau, bei der weiteren friedlichen Entwicklung in Südsudan und beim Schutz von Zivilisten eingesetzten Angehörigen der Bundeswehr zusammentreffen und sich ein Bild von ihren Einsatzbedingungen machen. In weiteren Gesprächen mit der Leiterin von UNMISS, Hilde Johnson, und dem militärischen Befehlshaber, Generalmajor Moses Bisong Obi, solle es um die Bilanz von UNMISS ein Jahr nach der Unabhängigkeit Südsudans, einen Ausblick und die aktuelle Lage der militärischen Kräfte gehen. Vorgesehen sind darüber hinaus u. a. auch Besuche im Camp des Programms für die Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration von Ex-Kombattanten im Raum Juba.
Kontakt:
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-0
Telefax: 030/227-36 878 oder 227-36 979
Mail: mail@bundestag.de
URL: http://www.bundestag.de
Vom 19. bis 22. August 2012 reist eine Delegation des Verteidigungsausschusses unter Leitung der Vorsitzenden Dr. h. c. Susanne Kastner (SPD) nach Ostafrika. Weitere Mitglieder der Delegation sind Ernst-Reinhard Beck (CDU/CSU), Rainer Arnold (SPD), Paul Schäfer (DIE LINKE.) und Agnes Brugger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Zunächst besuchen die Abgeordneten in Dschibuti das deutsche Einsatzkontingent ATALANTA. Im Rahmen dieser EU-geführten Operation bekämpft die Deutsche Marine die Piraterie am Horn von Afrika und schützt internationale See- und Handelsrouten vor der Küste Somalias. In Gesprächen mit Soldaten unterschiedlicher Dienstgradgruppen aus der Deutschen Verbindungs- und Unterstützungsgruppe sowie mit dem Teilkontingent Seeaufklärer werden sich die Abgeordneten über die aktuelle Lage vor Ort und die Erfahrungen seit der jüngsten Mandatserweiterung informieren.
Anschließend wird die Delegation im Südsudan mit dort im Rahmen von UNMISS, der Mission der Vereinten Nationen zur Unterstützung beim Staats- und Institutionsaufbau, bei der weiteren friedlichen Entwicklung in Südsudan und beim Schutz von Zivilisten eingesetzten Angehörigen der Bundeswehr zusammentreffen und sich ein Bild von ihren Einsatzbedingungen machen. In weiteren Gesprächen mit der Leiterin von UNMISS, Hilde Johnson, und dem militärischen Befehlshaber, Generalmajor Moses Bisong Obi, solle es um die Bilanz von UNMISS ein Jahr nach der Unabhängigkeit Südsudans, einen Ausblick und die aktuelle Lage der militärischen Kräfte gehen. Vorgesehen sind darüber hinaus u. a. auch Besuche im Camp des Programms für die Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration von Ex-Kombattanten im Raum Juba.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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