Entscheidungsprozess für Weber-Nachfolge öffnen
- Pressemitteilung der Firma DIE LINKE, 15.02.2011
Pressemitteilung vom: 15.02.2011 von der Firma DIE LINKE aus Berlin
Kurzfassung: Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, fordert eine "Öffnung des Entscheidungsprozesses" für die Nachfolge von Bundesbankchef Axel Weber. Der Bundestag müsse ein Anhörungs- und Vetorecht für Kandidaten haben, so Ernst, der zudem die Forderung ...
[DIE LINKE - 15.02.2011] Entscheidungsprozess für Weber-Nachfolge öffnen
Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, fordert eine "Öffnung des Entscheidungsprozesses" für die Nachfolge von Bundesbankchef Axel Weber. Der Bundestag müsse ein Anhörungs- und Vetorecht für Kandidaten haben, so Ernst, der zudem die Forderung seiner Partei nach einer sofortigen Suspendierung von Noch-Bundesbankchef Weber wiederholt.
Ernst erklärt:
Der Verdacht, dass Weber als oberster Bankenaufseher an die Spitze der größten deutschen Bank wechseln will, steht im Raum. Er hat ihn nicht dementiert. Eine sofortige Suspendierung von Axel Weber wäre deshalb die sauberste Lösung. Wir brauchen eine Gesetzesänderung, die Drehtürwechsel in die Privatwirtschaft mit einer Karenzzeit von fünf Jahren verhindert. Bei der Suche nach einem Nachfolger für Weber ist Besonnenheit wichtig. Die Spitze der Bundesbank braucht nicht nur ein neues Gesicht sondern ein neues Denken. Axel Weber hat zu viel auf den Euro geschaut und zu wenig auf die Realwirtschaft. Der Entscheidungsprozess für die Weber-Nachfolge muss geöffnet werden. Es sollte ein parlamentarisches Anhörungsverfahren für die Kandidaten geben. Die Abgeordneten müssen die Möglichkeit haben, die Kandidaten zu fragen, ob sie neben dem Euro auch die Wirtschaft und die Arbeitsplätze im Blick haben. Das Parlament muss ein Vetorecht haben.
Die Bundesbank darf kein Staat im Staate sein.
Kontakt:
Pressestelle der Partei DIE LINKE
im Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin
Pressesprecherin: Alrun Nüßlein
Telefon: 030 24009 543, Telefax: 030 24009 220, Mobil: 0151 17161622
alrun.nuesslein@die-linke.de
Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, fordert eine "Öffnung des Entscheidungsprozesses" für die Nachfolge von Bundesbankchef Axel Weber. Der Bundestag müsse ein Anhörungs- und Vetorecht für Kandidaten haben, so Ernst, der zudem die Forderung seiner Partei nach einer sofortigen Suspendierung von Noch-Bundesbankchef Weber wiederholt.
Ernst erklärt:
Der Verdacht, dass Weber als oberster Bankenaufseher an die Spitze der größten deutschen Bank wechseln will, steht im Raum. Er hat ihn nicht dementiert. Eine sofortige Suspendierung von Axel Weber wäre deshalb die sauberste Lösung. Wir brauchen eine Gesetzesänderung, die Drehtürwechsel in die Privatwirtschaft mit einer Karenzzeit von fünf Jahren verhindert. Bei der Suche nach einem Nachfolger für Weber ist Besonnenheit wichtig. Die Spitze der Bundesbank braucht nicht nur ein neues Gesicht sondern ein neues Denken. Axel Weber hat zu viel auf den Euro geschaut und zu wenig auf die Realwirtschaft. Der Entscheidungsprozess für die Weber-Nachfolge muss geöffnet werden. Es sollte ein parlamentarisches Anhörungsverfahren für die Kandidaten geben. Die Abgeordneten müssen die Möglichkeit haben, die Kandidaten zu fragen, ob sie neben dem Euro auch die Wirtschaft und die Arbeitsplätze im Blick haben. Das Parlament muss ein Vetorecht haben.
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Über DIE LINKE:
Die Partei DIE LINKE vereinigt seit Mitte 2007 unterschiedliche politische Kräfte aus Ost- und Westdeutschland, Menschen mit DDR-Biografien und Menschen mit BRD-Biografien. Sie weiß, dass sie die seltene historische Gelegenheit hat, aus unterschiedlichen Erfahrungen, gewonnen in Ost und West und im vereinigten Deutschland, etwas neues, eine gesamtdeutsche Linke aufzubauen.
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