28.08.2012 14:43 Uhr in Gesellschaft & Familie von Deutscher Bundestag
Bolat Atabayev, der in das Programm 'Parlamentarier schützen Parlamentarier' aufgenommen wurde, erhält die Goethe-Medaille
Kurzfassung: Bolat Atabayev, der in das Programm "Parlamentarier schützen Parlamentarier" aufgenommen wurde, erhält die Goethe-MedailleAm 28. August 2012 erhält der kasachische Theaterregisseur Bolat Atabayev d ...
[Deutscher Bundestag - 28.08.2012] Bolat Atabayev, der in das Programm "Parlamentarier schützen Parlamentarier" aufgenommen wurde, erhält die Goethe-Medaille
Am 28. August 2012 erhält der kasachische Theaterregisseur Bolat Atabayev die Goethe-Medaille des Goethe-Instituts in Weimar. Nach zahlreichen Protesten war er erst im Juli diesen Jahres aus dem Gefängnis freigekommen. Zuvor wurde Atabayev wegen seiner Solidarisierung mit streikenden Arbeitern im Januar 2012 und angeblicher "Anstiftung zu sozialen Unruhen" in Kasachstan angeklagt und im Juni 2012 verhaftet.
Im Rahmen des Programms "Parlamentarier schützen Parlamentarier" hat für Bolat Atabayev inzwischen die Abgeordnete Viola von Cramon-Taubadel (Bündnis90/Die Grünen) die Patenschaft übernommen. Als Mitglied des Bundestages will sie diese Initiative nutzen, um sich, wie bereits andere Kolleginnen und Kollegen auch, für gefährdete ausländische Parlamentarier und Menschenrechtsaktivisten einzusetzen und so die Aufmerksamkeit auf deren schwierige, oft bedrohliche Situation zu lenken.
Verschiedene Mitglieder des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages haben in letzter Zeit ebenfalls weitere Patenschaften im Rahmen des PsP-Programms übernommen. So hat für den ehemaligen ukrainischen Verteidigungsminister Valeriy Ivashchenko Frank Heinrich (CDU/CSU) eine Patenschaft übernommen, für den ehemaligen ukrainischen Innenminister Jurij Luzenko setzt sich Volker Beck (Bündnis90/Die Grünen) ein und für den türkischen Parlamentarier Hüseyin Aygün hat Tom Koenigs (Bündnis90/Die Grünen) sich bereit erklärt, eine Patenschaft zu übernehmen.
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Am 28. August 2012 erhält der kasachische Theaterregisseur Bolat Atabayev die Goethe-Medaille des Goethe-Instituts in Weimar. Nach zahlreichen Protesten war er erst im Juli diesen Jahres aus dem Gefängnis freigekommen. Zuvor wurde Atabayev wegen seiner Solidarisierung mit streikenden Arbeitern im Januar 2012 und angeblicher "Anstiftung zu sozialen Unruhen" in Kasachstan angeklagt und im Juni 2012 verhaftet.
Im Rahmen des Programms "Parlamentarier schützen Parlamentarier" hat für Bolat Atabayev inzwischen die Abgeordnete Viola von Cramon-Taubadel (Bündnis90/Die Grünen) die Patenschaft übernommen. Als Mitglied des Bundestages will sie diese Initiative nutzen, um sich, wie bereits andere Kolleginnen und Kollegen auch, für gefährdete ausländische Parlamentarier und Menschenrechtsaktivisten einzusetzen und so die Aufmerksamkeit auf deren schwierige, oft bedrohliche Situation zu lenken.
Verschiedene Mitglieder des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages haben in letzter Zeit ebenfalls weitere Patenschaften im Rahmen des PsP-Programms übernommen. So hat für den ehemaligen ukrainischen Verteidigungsminister Valeriy Ivashchenko Frank Heinrich (CDU/CSU) eine Patenschaft übernommen, für den ehemaligen ukrainischen Innenminister Jurij Luzenko setzt sich Volker Beck (Bündnis90/Die Grünen) ein und für den türkischen Parlamentarier Hüseyin Aygün hat Tom Koenigs (Bündnis90/Die Grünen) sich bereit erklärt, eine Patenschaft zu übernehmen.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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