Patentstreitigkeiten bei Apple und Samsung gehen weiter

[Flip4 GmbH - 30.08.2012] FLIP4NEW, Friedrichsdorf, 30.08.2012
Die neun IT- fremde Geschworenen in Kalifornien, haben entschieden: Samsung hat kopiert und muss einer Millarde Dollar bzw. 839 Millionen Euro Schadensersatz an Apple zahlen.
Apple hatte Samsung vorgeworfen, dass sich das Aussehen ihrer geplanten Smartphones erst nach Erscheinen des iPhones geändert hat. Auch in Sachen Tablets soll der südkoreanische Konzern das Design und die Funktionen des iPads unrechtmäßig kopiert haben. Die Geschworenen sahen das genauso und entschieden, dass Samsung gegen zwei Design Patente von Apple verstoßen hat, US Patent D618677 und D593087.
Die Vorderseite mit der großen Glasoberfläche, der Bildschirmrahmen und der Lautsprecherschlitz sollen geklaut sein.
Samsung hat ebenfalls geklagt, allerdings ohne Erfolg- nicht einem ihrem Vorwürfe gegen Apple wurde zugestimmt. Die Anschuldigungen, dass Apple Samsungs Patente bezüglich der Technikfunktionen wie beispielsweise dem UMTS-Datenfunk verletzt habe, wurden abgewiesen.
Samsung will gegen das Urteil in Berufung gehen.

Apple hat noch lange nicht genug
Vermutlich beflügelt von diesem Erfolg setzt Apple nun nach und will weitere acht Produkte des Konkurrenten verbieten lassen, darunter auch Modelle des Galaxy S2, dem Verkaufsschlager von Samsung. Das Unternehmen aus Cupertino legte den Behörden eine Liste von Samsung-Smartphones vor, für die es ein Verkaufsverbot in den USA erwirken will. Betroffen sind neben den vier Varianten des Galaxy S2 noch zwei Versionen des Galaxy S sowie das Droid Charge und das Galaxy Prevail. Abgesehen vom Galaxy Prevail geht es Apple bei den Geräten vor allem um verletzte Design-Patente.

Kurze Verschnaufspause für Samsung
Die zuständige Richterin Lucy Koh setzte die Anhörung zu dem von Apple geforderten Verkaufsstopp von acht Smartphone-Modellen erst auf Anfang Dezember an und erklärte, der lange Vorlauf sei nötig, damit sich die Seiten zu Apples Verkaufsstopp-Forderung äußern können. Außerdem rechne sie noch mit weiteren Anträgen. Über die von Samsung beantragte Aufhebung des Verkaufsverbots seines iPad-Konkurrenten "Galaxy Tab 10.1" könnte bereits im September entschieden werden. Samsung stelle bereits den Antrag, den von Koh im Juni verfügten vorläufigen Verkaufsstopp für das Gerät wieder aufzuheben, da das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 auch nach Ansicht der Geschworenen nicht gegen das iPad-Designmuster von Apple verstößt.
Es gilt als so gut wie sicher, dass Apple eine Erhöhung der Schadenersatz-Summe beantragen wird. Die Geschworenen hatten die Verletzung von Apple-Patenten durch insgesamt 28 Samsung-Geräte festgestellt und gingen bei der Festsetzung der Summe von mutwilligen Patentverletzungen aus. Richterin Koh könnte den Betrag verdreifachen.
Wie The Verge berichtet, kündigte Samsung an, "alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen", um die Produkte auf dem Markt zu halten.
Samsung dürfte außerdem versuchen, die gesamte Entscheidung der Geschworenen zu kippen, bevor Richterin Koh sie bestätigt. Es kommt allerdings äußerst selten vor, dass sich ein US-Richter über das Votum der Geschworenen hinwegsetzt.

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