Bundeswehr: Zwei Ohrfeigen für den Minister

[SPD-Bundestagsfraktion - 07.09.2012] Bundeswehr: Zwei Ohrfeigen für den Minister

Zur heutigen Vorstellung einer Meinungsumfrage unter Soldaten durch den Deutschen Bundeswehrverband und zu den Erkenntnissen des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr zur neuen Struktur der Bundeswehr erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold:
Spätestens heute müssten beim Verteidigungsminister alle Alarmglocken
schrillen: Die Ergebnisse der beiden Studien sind eine Ohrfeige für sein Verfahren, die Bundeswehrreform top down mit brachialer Gewalt durchzusetzen.
Die Ergebnisse beider Studien sind zusammen von hoher Aussagekraft: 4.000 aktive Soldaten, darunter etliche in hohen Führungspositionen, hat allein die TU Chemnitz im Auftrag des Bundeswehrverbandes befragt.
Die hohe Rücklaufquote spricht für den Unmut, den die schlechte Kommunikation der Streitkräfte durch den Minister ausgelöst hat. Erst nach langen Monaten kamen die relevanten Informationen beim letzten Gefreiten an.
Fast ein Jahr lang hat der Minister seine Leute im Unklaren gelassen, wie viele Standorte verkleinert oder ganz geschlossen werden und welche Verbände aufgelöst oder zusammengelegt werden. Wie viele Soldaten tatsächlich umziehen müssen, ist immer noch nicht ganz klar.
Entscheidend ist jedoch, dass neunzig Prozent aller befragten Zeit- und Berufssoldaten hohen Korrekturbedarf an der Strukturreform sehen. Sie alle wissen, dass die Reform schlecht vorbereitet und mit heißer Nadel gestrickt wurde. Und sie alle wissen, dass Änderungen vorprogrammiert sind, will man die Bundeswehr tatsächlich zu einer modernen schlagkräftigen Freiwilligenarmee ausbauen.
So kann man eine Reform nicht angehen. Ohne den Rückhalt der Truppe ist ein Umbau der Bundeswehr dieser Größenordnung nicht durchzustehen. Wer die Bundeswehr im Zuge der Reform von ursprünglich 250.000 auf 175.000 Soldaten verkleinern will, muss die Menschen auf diesen Weg mitnehmen.
Die Ergebnisse der Meinungsumfragen bestätigen uns Sozialdemokraten mit unserer Kritik an der Neustruktur: Die Reform ist strukturell falsch angelegt, sie will alle Fähigkeiten erhalten, sie ist mutlos und überzeugt niemanden, erst recht nicht die eigenen Leute. Die überwiegende Mehrheit der Befragten sieht zwar die Notwendigkeit einer veränderten Ausrichtung der Truppe, kann aber nicht erkennen, wohin die Reise geht. Anstatt mit einer Priorisierung klare Schwerpunkte für künftige Aufgaben der Truppe zu setzen, laviert die neue Struktur im Mittelmaß. Diese Umfrage spricht eine deutliche Sprache und sie ist eine Ohrfeige für den Minister.

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