10.09.2012 12:36 Uhr in Gesellschaft & Familie von Deutscher Bundestag
Gespräch einer chinesischen Delegation mit dem Finanz- und dem Haushaltsausausschuss am 11. September
Kurzfassung: Gespräch einer chinesischen Delegation mit dem Finanz- und dem Haushaltsausausschuss am 11. SeptemberDer Finanzausschuss und der Haushaltsausschuss des Deutsche Bundestages empfangen am 11. September ...
[Deutscher Bundestag - 10.09.2012] Gespräch einer chinesischen Delegation mit dem Finanz- und dem Haushaltsausausschuss am 11. September
Der Finanzausschuss und der Haushaltsausschuss des Deutsche Bundestages empfangen am 11. September den stellvertretenden Vorsitzenden des Finanz- und Wirtschaftsausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China, Herr Gao Qiang. Er wird von einer 7-köpfigen Delegation begleitet.
Von 16.00 bis 17.30 Uhr werden Mitglieder des Finanzausschusses unter Leitung von Dr. Volker Wissing (FDP) ein presseöffentliches Gespräch führen. Wissing leitete bereits im Juni 2012 eine Delegation des Finanzausschusses, die Peking, Tianjin, Shanghai, Hongkong und Macao besuchte. Darüber hinaus werden Peter Aumer, Bettina Kudla, Olav Gutting, Manfred Kolbe, Dr. Mathias Middelberg, Norbert Schindler (alle CDU/CSU), Ingrid Arndt-Brauer, Lothar Binding, Annette Sawade (alle SPD) und Richard Pitterle (DIE LINKE.) teilnehmen. Das Gespräch mit dem Finanzausschuss im Paul-Löbe-Haus (Raum 5.501) wird simultan gedolmetscht.
Im Anschluss treffen sich von 18.00 bis 19.30 Uhr Mitglieder des Haushaltsausschusses mit der Delegation im gleichen Raum.
Im Mittelpunkt beider Gespräche werden Fragen der Finanzmarktregulierung, die Frage von Wechselkursdisparitäten und sicherlich auch Fragen der Euro-Schuldenkrise stehen.
Kontakt:
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-0
Telefax: 030/227-36 878 oder 227-36 979
Mail: mail@bundestag.de
URL: http://www.bundestag.de
Der Finanzausschuss und der Haushaltsausschuss des Deutsche Bundestages empfangen am 11. September den stellvertretenden Vorsitzenden des Finanz- und Wirtschaftsausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China, Herr Gao Qiang. Er wird von einer 7-köpfigen Delegation begleitet.
Von 16.00 bis 17.30 Uhr werden Mitglieder des Finanzausschusses unter Leitung von Dr. Volker Wissing (FDP) ein presseöffentliches Gespräch führen. Wissing leitete bereits im Juni 2012 eine Delegation des Finanzausschusses, die Peking, Tianjin, Shanghai, Hongkong und Macao besuchte. Darüber hinaus werden Peter Aumer, Bettina Kudla, Olav Gutting, Manfred Kolbe, Dr. Mathias Middelberg, Norbert Schindler (alle CDU/CSU), Ingrid Arndt-Brauer, Lothar Binding, Annette Sawade (alle SPD) und Richard Pitterle (DIE LINKE.) teilnehmen. Das Gespräch mit dem Finanzausschuss im Paul-Löbe-Haus (Raum 5.501) wird simultan gedolmetscht.
Im Anschluss treffen sich von 18.00 bis 19.30 Uhr Mitglieder des Haushaltsausschusses mit der Delegation im gleichen Raum.
Im Mittelpunkt beider Gespräche werden Fragen der Finanzmarktregulierung, die Frage von Wechselkursdisparitäten und sicherlich auch Fragen der Euro-Schuldenkrise stehen.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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