Breitbandausbau beschleunigen: weiße Flecken müssen weg

[SPD-Bundestagsfraktion - 11.09.2012] Breitbandausbau beschleunigen: weiße Flecken müssen weg

Zum Breitbandkonzept, das die SPD-Bundestagsfraktion gestern verabschiedet hat, erklärt der zuständige Berichterstatter und medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann:
Leistungsfähige Internetanschlüsse sind entscheidend für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Deutschlands. Der flächendeckende Breitbandausbau schafft die Voraussetzungen für die Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen und Regionen am Fortschritt und den Möglichkeiten der digitalen Gesellschaft. Deshalb müssen "weiße Flecken" endgültig beseitigt und zusätzliche Impulse für einen dynamischen Breitbandausbau gesetzt werden.
Mit dem neuen Breitbandkonzept haben wir einen weiteren Baustein unseres Projekts "Infrastrukturkonsens" vorgelegt. Das Positionspapier "Schnelles Internet für alle: Flächendeckende Breitbandversorgung sichern und dynamische Entwicklung beschleunigen" wurde in einem bislang einzigartigen einjährigen Dialogprozess mit Experten aus Unternehmen, Gewerkschaften, Verbänden und der Wissenschaft erarbeitet.
Wir wollen endlich eine flächendeckende Grundversorgung mit schnellen Internetverbindungen umsetzen und dies durch eine Universaldienstverpflichtung absichern. Damit würde die Nutzung klassischer Internetanwendungen für alle ermöglicht: das Abrufen von Informationsangeboten, die Nutzung von E-Mail-Diensten, die Teilnahme an sozialen Netzwerken oder das Einkaufen im Netz. Schnellstmöglich soll auch eine Qualitätsentwicklung mit Geschwindigkeiten von mindestens sechs Megabit pro Sekunde (Mbit/s) realisiert werden. Diese Bandbreite ermöglicht bereits IP-TV und "video on demand-Anwendungen" in angemessener Qualität. Und wir wollen den schrittweisen Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen, die deutlich höhere Bandbreiten von 50 Mbit/s und mehr ermöglichen. Dafür brauchen wir wettbewerbs- und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen, die konsequente Nutzung von Synergieeffekten sowie bessere staatliche Fördermöglichkeiten.
Mit diesem umfassenden Konzept setzen wir einen Kontrapunkt zur Bundesregierung, die zwar Breitbandziele formuliert, aber nicht einhält. Weder konnte sie ihre Zusage einer flächendeckenden Breitbandversorgung mit Geschwindigkeiten von mindestens einem Mbit/s bis Ende 2010 realisieren, noch ist zu erwarten, dass das Ziel erreicht wird, bis 2014 für 75 Prozent der Haushalte mindestens 50 Mbit/s bereit zu stellen. Mit der drohenden Verschärfung einer digitalen Spaltung dürfen wir uns nicht abfinden. Deshalb werden wir den Breitbandausbau deutlich beschleunigen.

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