Kapferer: Mehr Kosteneffizienz für Erneuerbare in ganz Europa

[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 17.09.2012] Kapferer: Mehr Kosteneffizienz für Erneuerbare in ganz Europa

Die Zukunft der erneuerbaren Energien im europäischen Binnenmarkt und der europaweite Ausbau von Energieinfrastrukturen standen im Mittelpunkt der Beratungen der 27 Energieminister beim heutigen informellen Ratstreffen in Nikosia unter zyprischer Ratspräsidentschaft.
Die Energieminister diskutierten über die im Juni von der EU-Kommission vorgelegte Mitteilung zu den erneuerbaren Energien. Aus Sicht der EU-Kommission sind zum weiteren Ausbau und zur Integration erneuerbarer Energien in den Binnenmarkt vor allem ein offener Markt, eine Reform des Fördersystems, der stärkere Handel zwischen den Mitgliedstaaten mit Strom aus erneuerbaren Energiequellen sowie die Optimierung und der Ausbau der Netze erforderlich. Die Mitteilung soll Grundlage für die Diskussion über den politischen Rahmen für die erneuerbaren Energien in der Zeit nach 2020 bis 2030 sein.
Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Stefan Kapferer: "Wir begrüßen, dass sich die Kommission in ihrer Mitteilung intensiv mit der Systemintegration der erneuerbaren Energien und der Frage der Kosteneffizienz des Erneuerbaren-Ausbaus befasst. Beide Themen sind für den Industriestandort Deutschland zentral. Für mich ist dabei wichtig, dass wir im Rat vorrangig über die besten Instrumente neu diskutieren, nicht über neue Ziele. Die Kostenentwicklung in Deutschland, die vor allem durch die Photovoltaik getrieben ist, zeigt deutlich, dass wir unser nationales System effizienter und marktverträglicher ausgestalten müssen. Gleichzeitig müssen wir uns aber auch Gedanken darüber machen, wie wir durch stärkere Zusammenarbeit in Europa und zwischen den Mitgliedstaaten mehr Kosteneffizienz erreichen können. Mögliche Schritte sind für mich die gezielte Weiterentwicklung der so genannten Kooperationsmechanismen der Erneuerbaren-Richtlinie der EU, verstärkte Bemühungen um eine europaweite Koordinierung der Förderpolitiken und letztendlich auch ihre Harmonisierung."
Die zyprische Ratspräsidentschaft plant, beim formellen Energieministerrat Anfang Dezember Schussfolgerungen zur Kommissionsmitteilung zu verabschieden. Diskutiert wurde auch über den europaweiten Ausbau von Energieinfrastrukturen. Hierzu hatte die EU-Kommission im Oktober 2011 einen Verordnungsvorschlag vorgelegt, über den im Rat noch beraten wird. Die Verordnung dient der Identifikation und Förderung vorrangiger Infrastrukturprojekte im Energiesektor (vor allem Strom- und Gasnetze, aber auch Öl- und CO2-Transportinfrastruktur). In ihrem Mittelpunkt steht ein regionaler Ansatz bei der Auswahl und Umsetzung der Projekte.
Staatssekretär Kapferer: "Das Infrastrukturpaket ist dann ein Erfolg, wenn es dazu beiträgt, dass der erforderliche Ausbau der grenzüberschreitenden Energieinfrastruktur in Europa schneller vorankommt. In Deutschland haben wir mit dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) bereits einen wichtigen Schritt für die Beschleunigung des Netzausbaus unternommen. Wichtig ist aus meiner Sicht, dass die Projekte objektiv und transparent ausgewählt werden. Genehmigungsverfahren und Regulierungsrahmen sollten auch künftig in Händen der Mitgliedstaaten bleiben. Finanzielle Hilfen aus EU-Mitteln für Energieinfrastrukturprojekte dürfen nur in bestimmten, eng definierten Fällen in Betracht kommen, und auch erst dann, wenn Finanzierungsprobleme nicht durch die Regulierung gelöst werden können."
Die zyprische Präsidentschaft strebt an, während ihres Vorsitzes eine politische Einigung zur Verordnung zu erreichen.

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