GRUSS: Vereinbarkeit von Pflege und Beruf wird durch neues Familienpflegegesetz erleichtert (16.02.2011)

  • Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 16.02.2011
Pressemitteilung vom: 16.02.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Zu dem heute eingebrachten Gesetzentwurf zur Familienpflegezeit erklärt die familienpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS: Der Umgang mit der Pflege von kranken und älteren ...

[FDP-Bundestagsfraktion - 16.02.2011] GRUSS: Vereinbarkeit von Pflege und Beruf wird durch neues Familienpflegegesetz erleichtert (16.02.2011)


BERLIN. Zu dem heute eingebrachten Gesetzentwurf zur Familienpflegezeit erklärt die familienpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS:

Der Umgang mit der Pflege von kranken und älteren Menschen ist eine Stellschraube für die Zukunft unserer Gesellschaft. Vor allem die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf ist dabei existenziell für die Betroffenen. Mit dem jetzt vorliegenden Gesetzentwurf zur Familienpflegezeit unterstützen wir alle Beteiligten in dieser Lebensphase.

Die kranken und zu pflegenden Menschen stehen dabei im Mittelpunkt. Das neue Gesetz ermöglicht es ihnen, soweit es geht zuhause von Angehörigen gepflegt zu werden und nicht fernab der Familie. Voraussetzung dafür ist, dass die pflegenden Angehörigen in ihrem Alltagsleben unterstützt werden und Zeit für die Pflege haben. Die Angehörigen müssen einen kräftezehrenden Spagat meistern, weil sie einerseits pflegen wollen und andererseits berufstätig sind. Hier schaffen wir mit dem jetzigen Entwurf zur Familienpflegezeit eine spürbare Entlastung.

Zudem ermöglichen wir es auch den Unternehmen, flexible Teilzeit-Modelle zu schaffen: Sie können jetzt individuell mit ihren Angestellten eine betriebliche Lösung für eine Familienpflegezeit vereinbaren. Dabei ist uns wichtig, dass das gute Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern erhalten bleibt und nicht mit einem Zwang belegt wird. Heutzutage wissen Unternehmen, was sie an guten Mitarbeitern haben und suchen nach Modellen, sie an das Unternehmen zu binden. Die Familienpflegezeit ist dafür prädestiniert.

Gesetzlich verankert wird die Familienpflegezeit, um den Angehörigen und Unternehmen Planungssicherheit zu geben. Die Unternehmen können mit Liquiditätshilfen langfristig kalkulieren, und den Angehörigen bietet sich mit einer Ausfallversicherung die nötige Absicherung.


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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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