PIRATEN unterstützen Flüchtlingsmarsch

[Piratenpartei Deutschland - 20.09.2012] PIRATEN unterstützen Flüchtlingsmarsch

Am 15. September haben sich Asylsuchende aus verschiedenen Städten Deutschlands gemeinsam zu einem Protestmarsch quer durch Deutschland aufgemacht. Damit verstoßen die Flüchtlinge bewusst gegen die Residenzpflicht. Die Asylbewerber wollen über 15 Zwischenstationen nach Berlin ziehen, um ihren Forderungen nach einer menschenwürdigen Unterbringung Nachdruck zu verleihen. Die Piratenpartei Deutschland unterstützt die Flüchtlinge in ihren Bemühungen.
Wir unterstützen die Forderungen nach Abschaffung der Essenspakete, des Arbeitsverbots, der Gutscheine, der Lagerunterkünfte, der Abschiebungen und der Residenzpflicht. Das bestehende System macht es Flüchtlingen in Deutschland nicht leicht, Fuß zu fassen und hindert sie an einer erfolgreichen Integration in unsere Gesellschaft, so Julia Schramm, Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland.
Die Piratenpartei Deutschland betont in ihrem Parteiprogramm, dass Menschen, die in Europa Zuflucht suchen, das Recht auf ein menschenwürdiges Leben, auf Bewegungsfreiheit und die Teilhabe an der Arbeitswelt, an Bildung und an Kultur haben müssen. Dies gilt bereits, wenn die Gründe der Flucht noch nicht anerkannt sind und eine Rückkehr in das Herkunftsland nicht möglich ist.
Neben der Unterstützung der inhaltlichen Positionen der Flüchtlinge ruft die Piratenpartei Deutschland auch zu einer Unterstützung des Flüchtlingsmarsches vor Ort auf, insbesondere nachdem die Flüchtlinge während einer Kundgebung vor dem Thüringer Landtag von Neonazis angegriffen wurden.
Dass Flüchtlinge, die ihr Anliegen friedlich vortragen, von Neonazis angegriffen werden, ist schlicht unerträglich. Es zeigt, dass alle demokratischen Kräfte mit ins Boot müssen, so Johannes Ponader, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, der sich dem Protestzug am 19.September für einen Tag anschlossen hat.

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