28.09.2012 17:42 Uhr in Gesellschaft & Familie von Deutscher Bundestag
Bundestagsvizepräsident Thierse besucht Armenien und Georgien
Kurzfassung: Bundestagsvizepräsident Thierse besucht Armenien und GeorgienBundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse reist vom 29. September bis 7. Oktober 2012 nach Armenien und Georgien. In Jerewan führt Thiers ...
[Deutscher Bundestag - 28.09.2012] Bundestagsvizepräsident Thierse besucht Armenien und Georgien
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse reist vom 29. September bis 7. Oktober 2012 nach Armenien und Georgien. In Jerewan führt Thierse politische Gespräche mit Staatspräsident Serge Sargsyan, Premierminister Tigran Sargsyan, Parlamentspräsident Hovik Abrahamyan und Justizminister Hrair Tovmasayan. Ebenfalls vereinbart sind Treffen mit Mitgliedern der armenisch-deutschen Parlamentariergruppe, des Auswärtigen Ausschusses sowie des Haushaltsausschusses. Weitere Gesprächspartner sind der Ombudsmann für Menschenrechte, Vertreter der Opposition und der Zivilgesellschaft. In Etschmiadzin trifft Thierse den Obersten Patriarchen und Katholikos aller Armenier, Karekin II. Bei einem Besuch der Gedenkstätte für die Opfer des Völkermordes an den Armeniern wird Thierse Blumen niederlegen. Anlässlich des 20. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und Armenien nimmt er an einer Festveranstaltung teil.
In Tiflis trifft Thierse den Leiter der OSZE/ODIHR-Wahlbeobachtermission, Nikolai Vulchanow, um sich über den Verlauf der Parlamentswahl zu informieren, die am 1. Oktober 2012 stattfindet. Geplant sind Gespräche mit Staatspräsident Micheil Saakaschwili sowie hochrangigen Vertretern der politischen Parteien. Darüber hinaus sind Begegnungen mit Vertretern religiöser Gemeinschaften und der Zivilgesellschaft vereinbart. Angefragt ist ein Gespräch mit dem Ombudsmann für Menschenrechte. In Gori informiert sich der Gast über die Arbeit der EU Monitoring Mission in Georgien und besichtigt eine Siedlung für Binnenflüchtlinge. In beiden Ländern trifft Thierse mit entsandten Mitarbeitern und Partnern der deutschen politischen Stiftungen, der Entwicklungszusammenarbeit und des Goethe-Instituts zusammen.
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11011 Berlin
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Telefax: 030/227-36 878 oder 227-36 979
Mail: mail@bundestag.de
URL: http://www.bundestag.de
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse reist vom 29. September bis 7. Oktober 2012 nach Armenien und Georgien. In Jerewan führt Thierse politische Gespräche mit Staatspräsident Serge Sargsyan, Premierminister Tigran Sargsyan, Parlamentspräsident Hovik Abrahamyan und Justizminister Hrair Tovmasayan. Ebenfalls vereinbart sind Treffen mit Mitgliedern der armenisch-deutschen Parlamentariergruppe, des Auswärtigen Ausschusses sowie des Haushaltsausschusses. Weitere Gesprächspartner sind der Ombudsmann für Menschenrechte, Vertreter der Opposition und der Zivilgesellschaft. In Etschmiadzin trifft Thierse den Obersten Patriarchen und Katholikos aller Armenier, Karekin II. Bei einem Besuch der Gedenkstätte für die Opfer des Völkermordes an den Armeniern wird Thierse Blumen niederlegen. Anlässlich des 20. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und Armenien nimmt er an einer Festveranstaltung teil.
In Tiflis trifft Thierse den Leiter der OSZE/ODIHR-Wahlbeobachtermission, Nikolai Vulchanow, um sich über den Verlauf der Parlamentswahl zu informieren, die am 1. Oktober 2012 stattfindet. Geplant sind Gespräche mit Staatspräsident Micheil Saakaschwili sowie hochrangigen Vertretern der politischen Parteien. Darüber hinaus sind Begegnungen mit Vertretern religiöser Gemeinschaften und der Zivilgesellschaft vereinbart. Angefragt ist ein Gespräch mit dem Ombudsmann für Menschenrechte. In Gori informiert sich der Gast über die Arbeit der EU Monitoring Mission in Georgien und besichtigt eine Siedlung für Binnenflüchtlinge. In beiden Ländern trifft Thierse mit entsandten Mitarbeitern und Partnern der deutschen politischen Stiftungen, der Entwicklungszusammenarbeit und des Goethe-Instituts zusammen.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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