28.09.2012 17:40 Uhr in Auto & Motorrad von Deutscher Bundestag
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung reist zu Gesprächen nach Singapur und Malaysia
Kurzfassung: Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung reist zu Gesprächen nach Singapur und MalaysiaEine Delegation des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wird sich vom 30. September bis 6 ...
[Deutscher Bundestag - 28.09.2012] Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung reist zu Gesprächen nach Singapur und Malaysia
Eine Delegation des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wird sich vom 30. September bis 6. Oktober 2012 bei einer Informationsreise in Singapur und Malaysia aufhalten. Die Delegation wird vom Ausschussvorsitzenden Dr. Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) geleitet. Weitere Mitglieder der Delegation sind Steffen Bilger, Peter Götz und Thomas Jarzombek (alle CDU/CSU), Uwe Beckmeyer und Gustav Herzog (beide SPD), Petra Müller (FDP) und Thomas Lutze (DIE LINKE.).
Die Delegation wird in Singapur und Kuala Lumpur vor allem Gespräche über die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Verkehr, Logistik und Stadtentwicklung führen. In beiden Ländern wird sie mit hochrangigen Vertretern von Parlament und Regierung zusammentreffen.
In Singapur werden die Abgeordneten Themen des internationalen Luftverkehrs beraten; hier geht es vor allem um Fragen des Regulierungsregimes, der Strategien des Luftdrehkreuzes sowie die Auswirkungen der Regelungen des EU-Emissionshandels. Beim Besuch des Hafens von Singapur wird über die Entwicklung der Schifffahrt, sowohl im Hinblick auf Kapazitätsfragen, als auch Fragen des Umweltschutzes mit Regierungsvertretern, Vertretern der Wirtschaft sowie des Betreibers des Hafens gesprochen. Das Thema Bekämpfung der Piraterie wird ebenso auf der Tagesordnung stehen.
In Kuala Lumpur werden zudem Fragen der Stadtentwicklung, des öffentlichen Nahverkehrs, der städtischen Infrastruktur generell, sowie Fragen der Ver- und Entsorgung erörtert.
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Kontakt:
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Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-0
Telefax: 030/227-36 878 oder 227-36 979
Mail: mail@bundestag.de
URL: http://www.bundestag.de
Eine Delegation des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wird sich vom 30. September bis 6. Oktober 2012 bei einer Informationsreise in Singapur und Malaysia aufhalten. Die Delegation wird vom Ausschussvorsitzenden Dr. Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) geleitet. Weitere Mitglieder der Delegation sind Steffen Bilger, Peter Götz und Thomas Jarzombek (alle CDU/CSU), Uwe Beckmeyer und Gustav Herzog (beide SPD), Petra Müller (FDP) und Thomas Lutze (DIE LINKE.).
Die Delegation wird in Singapur und Kuala Lumpur vor allem Gespräche über die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Verkehr, Logistik und Stadtentwicklung führen. In beiden Ländern wird sie mit hochrangigen Vertretern von Parlament und Regierung zusammentreffen.
In Singapur werden die Abgeordneten Themen des internationalen Luftverkehrs beraten; hier geht es vor allem um Fragen des Regulierungsregimes, der Strategien des Luftdrehkreuzes sowie die Auswirkungen der Regelungen des EU-Emissionshandels. Beim Besuch des Hafens von Singapur wird über die Entwicklung der Schifffahrt, sowohl im Hinblick auf Kapazitätsfragen, als auch Fragen des Umweltschutzes mit Regierungsvertretern, Vertretern der Wirtschaft sowie des Betreibers des Hafens gesprochen. Das Thema Bekämpfung der Piraterie wird ebenso auf der Tagesordnung stehen.
In Kuala Lumpur werden zudem Fragen der Stadtentwicklung, des öffentlichen Nahverkehrs, der städtischen Infrastruktur generell, sowie Fragen der Ver- und Entsorgung erörtert.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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