Schleierfahndung

  • Pressemitteilung der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern, 17.02.2011
Pressemitteilung vom: 17.02.2011 von der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern aus München

Kurzfassung: Innenminister Joachim Herrmann: "Schleierfahndung unverzichtbar für Sicherheit in Bayern – Mehr als 21.000 Rechtsverstöße festgestellt" Die Schleierfahndung durch die bayerische Polizei ist eine Erfolgsgeschichte bei der ...

[Bayerisches Staatsministerium des Innern - 17.02.2011] Schleierfahndung


Innenminister Joachim Herrmann: "Schleierfahndung unverzichtbar für Sicherheit in Bayern – Mehr als 21.000 Rechtsverstöße festgestellt"

Die Schleierfahndung durch die bayerische Polizei ist eine Erfolgsgeschichte bei der Kriminalitätsbekämpfung. "Bei der Schleierfahndung hat unsere Polizei im Jahr 2010 mehr als 21.000 Rechtsverstöße festgestellt. Das ist eine hervorragende Bilanz. Wir dürfen Drogenkurieren, Menschenhändlern oder Autoschiebern keine Chance lassen. Die Zahlen zeigen: Die Schleierfahndung ist unverzichtbar für die Innere Sicherheit in Bayern", sagte Innenminister Joachim Herrmann heute in München. Bei den festgestellten Rechtsverstößen handelt es sich vor allem um Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, das Waffengesetz, ausländerrechtliche Vorschriften und Urkundsdelikte. Knapp die Hälfte der Verstöße wurde nicht im unmittelbaren Grenzbereich, sondern weiter im Landesinneren – etwa an Durchgangsstraßen – aufgedeckt.

Bayern hatte schon in den 90er Jahren eine polizeiliche Befugnis zu verdachts- und ereignisunabhängigen Kontrollen geschaffen und damit eine Vorreiterrolle in Deutschland übernommen. Die Schleierfahndung ist heute vor allem eine wichtige Ausgleichsmaßnahme für den Wegfall der Grenzkontrollen innerhalb der Europäischen Union. Herrmann: "Durch die Schleierfahndung ist es uns gelungen, auch nach dem Wegfall der letzten Grenzkontrollen vor drei Jahren einen Anstieg der Kriminalität im Grenzbereich und in Bayern insgesamt zu verhindern. Unsere Kontrollen richten sich vor allem gegen international agierende Banden entlang den Durchgangsstraßen in ganz Bayern sowie im grenznahen Raum zu Tschechien und Österreich."


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Über Bayerisches Staatsministerium des Innern:
Das Innenministerium ist für die Innere Sicherheit, also auch für die Polizei und den Staatsschutz zuständig. Das ist aber nur ein Aspekt seiner Zuständigkeiten.

Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.

Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.

Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.

An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.

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