02.10.2012 15:34 Uhr in Gesellschaft & Familie von Deutscher Bundestag
Deutsch-Slowenische Parlamentariergruppe in Ljubljana und Maribor
Kurzfassung: Deutsch-Slowenische Parlamentariergruppe in Ljubljana und MariborUnter Leitung des Vorsitzenden der Deutsch-Slowenischen Parlamentariergruppe, Markus Grübel (CDU/CSU), werden die Abgeordneten Heinz P ...
[Deutscher Bundestag - 02.10.2012] Deutsch-Slowenische Parlamentariergruppe in Ljubljana und Maribor
Unter Leitung des Vorsitzenden der Deutsch-Slowenischen Parlamentariergruppe, Markus Grübel (CDU/CSU), werden die Abgeordneten Heinz Paula (SPD) und Diana Golze (DIE LINKE.) vom 3. bis 6. Oktober 2012 nach Slowenien reisen.
Da die Delegationsreise der Intensivierung der parlamentarischen Beziehungen dienen soll, werden die deutschen Abgeordneten in Ljubljana mit ihren Kollegen im slowenischen Parlament, die Kontakte zu Deutschland pflegen, zusammentreffen. Schwerpunktthemen des Besuchs sind die aktuelle wirtschafts- und finanzpolitische Situation des Landes sowie die Außen- und EU-Politik.
Dazu sind Gespräche mit dem Parlamentspräsidenten Dr. Gregor Virant, dem Staatspräsidenten Dr. Danilo Türk, dem Außenminister Karl Erjavec sowie mit dem Vorsitzenden der deutsch-slowenischen Freundschaftsgruppe, Dr. Dejan Židan, geplant. Darüber hinaus werden Treffen mit Abgeordneten des Auswärtigen, des EU- und des Finanzausschusses stattfinden.
In Maribor wird die Delegation regionale Fragestellungen mit Bürgermeister Franc Kangler insbesondere im Tourismus und im wirtschaftlichen Bereich erörtern.
Kontakt:
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-0
Telefax: 030/227-36 878 oder 227-36 979
Mail: mail@bundestag.de
URL: http://www.bundestag.de
Unter Leitung des Vorsitzenden der Deutsch-Slowenischen Parlamentariergruppe, Markus Grübel (CDU/CSU), werden die Abgeordneten Heinz Paula (SPD) und Diana Golze (DIE LINKE.) vom 3. bis 6. Oktober 2012 nach Slowenien reisen.
Da die Delegationsreise der Intensivierung der parlamentarischen Beziehungen dienen soll, werden die deutschen Abgeordneten in Ljubljana mit ihren Kollegen im slowenischen Parlament, die Kontakte zu Deutschland pflegen, zusammentreffen. Schwerpunktthemen des Besuchs sind die aktuelle wirtschafts- und finanzpolitische Situation des Landes sowie die Außen- und EU-Politik.
Dazu sind Gespräche mit dem Parlamentspräsidenten Dr. Gregor Virant, dem Staatspräsidenten Dr. Danilo Türk, dem Außenminister Karl Erjavec sowie mit dem Vorsitzenden der deutsch-slowenischen Freundschaftsgruppe, Dr. Dejan Židan, geplant. Darüber hinaus werden Treffen mit Abgeordneten des Auswärtigen, des EU- und des Finanzausschusses stattfinden.
In Maribor wird die Delegation regionale Fragestellungen mit Bürgermeister Franc Kangler insbesondere im Tourismus und im wirtschaftlichen Bereich erörtern.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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