08.10.2012 10:20 Uhr in Gesellschaft & Familie von Bundesverfassungsgericht
Antrittsbesuch des Bundespräsidenten beim Bundesverfassungsgericht am 18. Oktober 2012
Kurzfassung: Antrittsbesuch des Bundespräsidenten beim Bundesverfassungsgericht am 18. Oktober 2012Bundespräsident Joachim Gauck wird am 18. Oktober 2012 auf Einladung des Bundesverfassungsgerichts nach Karlsruh ...
[Bundesverfassungsgericht - 08.10.2012] Antrittsbesuch des Bundespräsidenten beim Bundesverfassungsgericht am 18. Oktober 2012
Bundespräsident Joachim Gauck wird am 18. Oktober 2012 auf Einladung des Bundesverfassungsgerichts nach Karlsruhe reisen. Neben Gesprächen mit den Richterinnen und Richtern sind Begegnungen des Bundespräsidenten mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesverfassungsgerichts geplant. Der Besuch setzt die seit Jahren zwischen beiden Verfassungsorganen gepflegte Tradition regelmäßiger Treffen fort.
Hinweise zum Ablauf
Die Ankunft des Bundespräsidenten am Bundesverfassungsgericht ist gegen 11.00 Uhr vorgesehen. Für die Poolführer besteht Gelegenheit, Foto- und Filmaufnahmen von der Ankunft des Bundespräsidenten und seiner Begrüßung durch den Präsidenten und den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts im Außenbereich vor dem Eingang des Bundesverfassungsgerichts zu fertigen. Die Poolführer sowie die akkreditierten Pressevertreter/-innen werden gebeten, sich dort bis spätestens 10.40 Uhr einzufinden. Später eintreffende Personen können nicht zugelassen werden. Interviews sind nicht vorgesehen.
Der presseöffentliche Teil des Besuchs wird gegen 11.55 Uhr fortgesetzt. Der Bundespräsident wird sich vor dem Sitzungssaal in das Gästebuch des Bundesverfassungsgerichts eintragen. Ab ca. 12.00 Uhr folgt im Sitzungssaal die Begegnung des Bundespräsidenten mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesverfassungsgerichts. Die Begegnung wird durch ein Grußwort des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, und eine anschließende Rede des Bundespräsidenten eingeleitet. Die akkreditierten Medienvertreter/-innen werden gebeten, sich hierzu bis spätestens 11.45 Uhr auf der Pressetribüne des Sitzungssaals einzufinden. Zugang zum Sitzungssaal besteht nur für die Poolführer. Für die Poolführer steht hierbei ausschließlich der hinten rechts gelegene Eingang zum Sitzungssaal zur Verfügung. Der hinten links gelegene Eingang (einschließlich der Bereich unmittelbar um das Gästebuch) ist für den Bundespräsidenten freizuhalten. Interviews sind auch in diesem Teil der Begegnung nicht vorgesehen.
Direkt nach den Ansprachen besteht für die poolführenden Fotografen Gelegenheit, Gruppenaufnahmen vom Bundespräsidenten mit den Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts zu fertigen. Damit endet der presseöffentliche Teil der Begegnung.
Akkreditierungshinweise
Interessierte Medienvertreter/-innen werden gebeten, sich schriftlich bis spätestens
Donnerstag, den 11. Oktober 2012, 10.00 Uhr,
unter Bekanntgabe der E-Mail-Adresse zu akkreditieren (Fax-Nr.: 0721 9101-461). Dabei sind der Name, Vorname, das Geburtsdatum, E-Mail-Adresse und die Presseausweisnummer mitzuteilen. Für erstmalige Anmeldungen ist ein gültiger Presseausweis vorzulegen, aus dem ersichtlich ist, für wen die Tätigkeit ausgeübt wird. Nach Ablauf der Akkreditierungsfrist wird eine Bestätigung per E-Mail versandt.
Die akkreditierten Medienvertreter-/innen dürfen sich ausschließlich in den zugewiesenen Bereichen aufhalten.
Falls Standplätze für Technikfahrzeuge (SNG-, Schnitt- und Übertragungswagen) benötigt werden, sind diese bei Akkreditierung mit anzugeben. Die Standplätze werden ebenfalls nach Eingang des Antrags vergeben. Die entsprechenden Formulare befinden sich als pdf-Datei auf der Homepage des Bundesverfassungsgerichts unter www.bundesverfassungsgericht.de.
Für Foto- und Filmaufnahmen werden jeweils zwei Fernsehteams (ein öffentlich-rechtlicher und ein privat-rechtlicher Sender mit jeweils zwei Kameras) sowie vier Fotografen (zwei Agenturfotografen und zwei freie Fotografen) zugelassen (Pool-Bildung). Eine Verkabelung im Sitzungssaal ist aus organisatorischen Gründen nicht möglich.
Die Platzvergabe für die Poolführerschaft erfolgt nach der Reihenfolge des Fax-Eingangs. Die Bestimmung der Pool-Mitglieder bleibt den Fernsehsendern bzw. den Agenturen und Fotografen selbst überlassen. Die Pool-Mitglieder verpflichten sich, gefertigte Film- und Fotoaufnahmen anderen Rundfunk- und TV-Anstalten sowie Fotoagenturen auf entsprechende Bitte zur Verfügung zu stellen.
Wir bitten um Verständnis, dass Akkreditierungen, die nach Ablauf der Frist bzw. per E-Mail eingehen, nicht berücksichtigt werden.
Kurzfristige Änderungen bleiben vorbehalten.
Bundesverfassungsgericht
Schloßbezirk 3
76131 Karlsruhe
Deutschland
Telefon: 0721/91010
Telefax: 0721/9101-382
Mail: bverfg@bundesverfassungsgericht.de
URL: http://www.bundesverfassungsgericht.de
Bundespräsident Joachim Gauck wird am 18. Oktober 2012 auf Einladung des Bundesverfassungsgerichts nach Karlsruhe reisen. Neben Gesprächen mit den Richterinnen und Richtern sind Begegnungen des Bundespräsidenten mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesverfassungsgerichts geplant. Der Besuch setzt die seit Jahren zwischen beiden Verfassungsorganen gepflegte Tradition regelmäßiger Treffen fort.
Hinweise zum Ablauf
Die Ankunft des Bundespräsidenten am Bundesverfassungsgericht ist gegen 11.00 Uhr vorgesehen. Für die Poolführer besteht Gelegenheit, Foto- und Filmaufnahmen von der Ankunft des Bundespräsidenten und seiner Begrüßung durch den Präsidenten und den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts im Außenbereich vor dem Eingang des Bundesverfassungsgerichts zu fertigen. Die Poolführer sowie die akkreditierten Pressevertreter/-innen werden gebeten, sich dort bis spätestens 10.40 Uhr einzufinden. Später eintreffende Personen können nicht zugelassen werden. Interviews sind nicht vorgesehen.
Der presseöffentliche Teil des Besuchs wird gegen 11.55 Uhr fortgesetzt. Der Bundespräsident wird sich vor dem Sitzungssaal in das Gästebuch des Bundesverfassungsgerichts eintragen. Ab ca. 12.00 Uhr folgt im Sitzungssaal die Begegnung des Bundespräsidenten mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesverfassungsgerichts. Die Begegnung wird durch ein Grußwort des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, und eine anschließende Rede des Bundespräsidenten eingeleitet. Die akkreditierten Medienvertreter/-innen werden gebeten, sich hierzu bis spätestens 11.45 Uhr auf der Pressetribüne des Sitzungssaals einzufinden. Zugang zum Sitzungssaal besteht nur für die Poolführer. Für die Poolführer steht hierbei ausschließlich der hinten rechts gelegene Eingang zum Sitzungssaal zur Verfügung. Der hinten links gelegene Eingang (einschließlich der Bereich unmittelbar um das Gästebuch) ist für den Bundespräsidenten freizuhalten. Interviews sind auch in diesem Teil der Begegnung nicht vorgesehen.
Direkt nach den Ansprachen besteht für die poolführenden Fotografen Gelegenheit, Gruppenaufnahmen vom Bundespräsidenten mit den Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts zu fertigen. Damit endet der presseöffentliche Teil der Begegnung.
Akkreditierungshinweise
Interessierte Medienvertreter/-innen werden gebeten, sich schriftlich bis spätestens
Donnerstag, den 11. Oktober 2012, 10.00 Uhr,
unter Bekanntgabe der E-Mail-Adresse zu akkreditieren (Fax-Nr.: 0721 9101-461). Dabei sind der Name, Vorname, das Geburtsdatum, E-Mail-Adresse und die Presseausweisnummer mitzuteilen. Für erstmalige Anmeldungen ist ein gültiger Presseausweis vorzulegen, aus dem ersichtlich ist, für wen die Tätigkeit ausgeübt wird. Nach Ablauf der Akkreditierungsfrist wird eine Bestätigung per E-Mail versandt.
Die akkreditierten Medienvertreter-/innen dürfen sich ausschließlich in den zugewiesenen Bereichen aufhalten.
Falls Standplätze für Technikfahrzeuge (SNG-, Schnitt- und Übertragungswagen) benötigt werden, sind diese bei Akkreditierung mit anzugeben. Die Standplätze werden ebenfalls nach Eingang des Antrags vergeben. Die entsprechenden Formulare befinden sich als pdf-Datei auf der Homepage des Bundesverfassungsgerichts unter www.bundesverfassungsgericht.de.
Für Foto- und Filmaufnahmen werden jeweils zwei Fernsehteams (ein öffentlich-rechtlicher und ein privat-rechtlicher Sender mit jeweils zwei Kameras) sowie vier Fotografen (zwei Agenturfotografen und zwei freie Fotografen) zugelassen (Pool-Bildung). Eine Verkabelung im Sitzungssaal ist aus organisatorischen Gründen nicht möglich.
Die Platzvergabe für die Poolführerschaft erfolgt nach der Reihenfolge des Fax-Eingangs. Die Bestimmung der Pool-Mitglieder bleibt den Fernsehsendern bzw. den Agenturen und Fotografen selbst überlassen. Die Pool-Mitglieder verpflichten sich, gefertigte Film- und Fotoaufnahmen anderen Rundfunk- und TV-Anstalten sowie Fotoagenturen auf entsprechende Bitte zur Verfügung zu stellen.
Wir bitten um Verständnis, dass Akkreditierungen, die nach Ablauf der Frist bzw. per E-Mail eingehen, nicht berücksichtigt werden.
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Weitere Informationen
Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Seit seiner Gründung im Jahr 1951 hat das Gericht dazu beigetragen, der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Ansehen und Wirkung zu verschaffen. Das gilt vor allem für die Durchsetzung der Grundrechte. Zur Beachtung des Grundgesetzes sind alle staatlichen Stellen verpflichtet. Kommt es dabei zum Streit, kann das Bundesverfassungsgericht angerufen werden. Seine Entscheidung ist unanfechtbar. An seine Rechtsprechung sind alle übrigen Staatsorgane gebunden. Die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts hat auch politische Wirkung. Das wird besonders deutlich, wenn das Gericht ein Gesetz für verfassungswidrig erklärt. Das Gericht ist aber kein politisches Organ. Sein Maßstab ist allein das Grundgesetz. Fragen der politischen Zweckmäßigkeit dürfen für das Gericht keine Rolle spielen. Es bestimmt nur den verfassungsrechtlichen Rahmen des politischen Entscheidungsspielraums. Die Begrenzung staatlicher Macht ist ein Kennzeichen des Rechtsstaats.
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Seit seiner Gründung im Jahr 1951 hat das Gericht dazu beigetragen, der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Ansehen und Wirkung zu verschaffen. Das gilt vor allem für die Durchsetzung der Grundrechte. Zur Beachtung des Grundgesetzes sind alle staatlichen Stellen verpflichtet. Kommt es dabei zum Streit, kann das Bundesverfassungsgericht angerufen werden. Seine Entscheidung ist unanfechtbar. An seine Rechtsprechung sind alle übrigen Staatsorgane gebunden. Die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts hat auch politische Wirkung. Das wird besonders deutlich, wenn das Gericht ein Gesetz für verfassungswidrig erklärt. Das Gericht ist aber kein politisches Organ. Sein Maßstab ist allein das Grundgesetz. Fragen der politischen Zweckmäßigkeit dürfen für das Gericht keine Rolle spielen. Es bestimmt nur den verfassungsrechtlichen Rahmen des politischen Entscheidungsspielraums. Die Begrenzung staatlicher Macht ist ein Kennzeichen des Rechtsstaats.
Bundesverfassungsgericht,
, 76131 Karlsruhe, Deutschland
Tel.: 0721/91010; http://www.bundesverfassungsgericht.de
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