11.10.2012 15:40 Uhr in Gesellschaft & Familie von CDU/CSU-Fraktion
Mehr erneuerbare Energien zu geringeren Kosten
Kurzfassung: Mehr erneuerbare Energien zu geringeren KostenVorschlag für eine Reform des Erneuerbare-Energien-GesetzesAm heutigen Donnerstag stellte Bundesumweltminister Peter Altmaier seinen Vorschlag für eine ...
[CDU/CSU-Fraktion - 11.10.2012] Mehr erneuerbare Energien zu geringeren Kosten
Vorschlag für eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
Am heutigen Donnerstag stellte Bundesumweltminister Peter Altmaier seinen Vorschlag für eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) vor. Anlass dafür sind die Belastungen infolge der jüngst gestiegenen EEG-Umlage. Hierzu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, der wirtschaftspolitische Sprecher Joachim Pfeiffer und der energiepolitische Koordinator Thomas Bareiß:
"Den heute von Bundesumweltminister Peter Altmaier vorgestellten Verfahrensvorschlag für eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes begrüßen wir ausdrücklich. So, wie die Förderung jetzt ausgestaltet ist, kann sie nicht bleiben. Da nutzt auch keine Kosmetik. Es bedarf vielmehr grundlegender Änderungen.
Es ist unumgänglich, dass insbesondere auf die massiv gestiegenen Strompreise reagiert werden muss. Strom muss für alle Bürger und für die Wirtschaft bezahlbar bleiben. Steigende Strompreise gefährden insbesondere auch die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen und damit viele tausende Arbeitsplätze. Die industrielle Wertschöpfungskette muss in Deutschland erhalten bleiben. Sie ist die Grundlage unseres Wohlstands und unseres wirtschaftlichen Erfolgs.
Peter Altmaier hat mit einem klaren Bekenntnis zu unseren anspruchsvollen Zielen beim Ausbau der erneuerbaren Energien unmissverständlich klar gemacht, dass der Weg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien nicht verlassen wird. Er schlägt sogar eine moderate Erhöhung der Ausbauziele vor.
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz ist in seiner jetzigen Ausgestaltung ein sehr erfolgreiches Markteinführungsinstrument. Die bereits erreichten hohen Anteile der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung, die weit über den ursprünglichen Planungen liegen, machen deutlich: Das EEG hat seinen Zweck mehr als erfüllt. Der Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland ist eine Erfolgsgeschichte.
Die Herausforderungen für eine grundlegende Reform des EEG bestehen darin, die Kosten des Ausbaus der erneuerbaren Energien deutlich zu senken, so die Belastungen für die Verbraucher einzudämmen und die Marktintegration zügig voranzutreiben. Gleichzeitig muss auch eine bessere Synchronisation des Zubaus mit dem erforderlichen Netzausbau erreicht werden.
Es braucht stärkere Anreize für Innovationen als bisher, um die Produktion und Installation von Anlagen zur Erzeugung, aber auch zur Speicherung von erneuerbaren Energien in Deutschland zu erhalten und möglichst auszubauen.
Angesichts dieser Herausforderungen ist es eine verantwortungsvolle Politik, jetzt unterschiedliche Handlungsoptionen zu prüfen und mit den Beteiligten zu diskutieren, insbesondere auch mit den Bundesländern. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird sich in die Gespräche engagiert einbringen."
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage und in unserem Presse-Twitter-Kanal @cducsupm.
Kurz-URL: http://cducsu.cc/QeSLik
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Vorschlag für eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
Am heutigen Donnerstag stellte Bundesumweltminister Peter Altmaier seinen Vorschlag für eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) vor. Anlass dafür sind die Belastungen infolge der jüngst gestiegenen EEG-Umlage. Hierzu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, der wirtschaftspolitische Sprecher Joachim Pfeiffer und der energiepolitische Koordinator Thomas Bareiß:
"Den heute von Bundesumweltminister Peter Altmaier vorgestellten Verfahrensvorschlag für eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes begrüßen wir ausdrücklich. So, wie die Förderung jetzt ausgestaltet ist, kann sie nicht bleiben. Da nutzt auch keine Kosmetik. Es bedarf vielmehr grundlegender Änderungen.
Es ist unumgänglich, dass insbesondere auf die massiv gestiegenen Strompreise reagiert werden muss. Strom muss für alle Bürger und für die Wirtschaft bezahlbar bleiben. Steigende Strompreise gefährden insbesondere auch die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen und damit viele tausende Arbeitsplätze. Die industrielle Wertschöpfungskette muss in Deutschland erhalten bleiben. Sie ist die Grundlage unseres Wohlstands und unseres wirtschaftlichen Erfolgs.
Peter Altmaier hat mit einem klaren Bekenntnis zu unseren anspruchsvollen Zielen beim Ausbau der erneuerbaren Energien unmissverständlich klar gemacht, dass der Weg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien nicht verlassen wird. Er schlägt sogar eine moderate Erhöhung der Ausbauziele vor.
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz ist in seiner jetzigen Ausgestaltung ein sehr erfolgreiches Markteinführungsinstrument. Die bereits erreichten hohen Anteile der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung, die weit über den ursprünglichen Planungen liegen, machen deutlich: Das EEG hat seinen Zweck mehr als erfüllt. Der Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland ist eine Erfolgsgeschichte.
Die Herausforderungen für eine grundlegende Reform des EEG bestehen darin, die Kosten des Ausbaus der erneuerbaren Energien deutlich zu senken, so die Belastungen für die Verbraucher einzudämmen und die Marktintegration zügig voranzutreiben. Gleichzeitig muss auch eine bessere Synchronisation des Zubaus mit dem erforderlichen Netzausbau erreicht werden.
Es braucht stärkere Anreize für Innovationen als bisher, um die Produktion und Installation von Anlagen zur Erzeugung, aber auch zur Speicherung von erneuerbaren Energien in Deutschland zu erhalten und möglichst auszubauen.
Angesichts dieser Herausforderungen ist es eine verantwortungsvolle Politik, jetzt unterschiedliche Handlungsoptionen zu prüfen und mit den Beteiligten zu diskutieren, insbesondere auch mit den Bundesländern. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird sich in die Gespräche engagiert einbringen."
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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