15.10.2012 10:54 Uhr in Energie & Umwelt von CDU/CSU-Fraktion
Erneuerbare Energien volkswirtschaftlich verantwortbar und bezahlbar ausbauen
Kurzfassung: Erneuerbare Energien volkswirtschaftlich verantwortbar und bezahlbar ausbauenEEG-Umlage steigt auf 5,277 Cent pro KWhDie Übertragungsnetzbetreiber haben am heutigen Montag die Erneuerbare-Energien-Ge ...
[CDU/CSU-Fraktion - 15.10.2012] Erneuerbare Energien volkswirtschaftlich verantwortbar und bezahlbar ausbauen
EEG-Umlage steigt auf 5,277 Cent pro KWh
Die Übertragungsnetzbetreiber haben am heutigen Montag die Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)-Umlage für das Jahr 2013 veröffentlicht. Sie wird auf 5,277 Cent/kWh steigen. Hierzu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs und Christian Ruck:
"Die erneuerbaren Energien sind, erwachsen geworden. Seit Beginn der Regierungszeit der christlich-liberalen Koalition ist der Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch in Rekordtempo von 16 auf 25 Prozent gestiegen. Deutschland hat sich bei den Erneuerbaren zum Referenzland für die ganze Welt entwickelt. Der Zuwachs bringt die Energiewende und damit unser Land auf seinem Weg zu einer umwelt- und klimafreundlichen Energieversorgung weiter voran.
Der Anstieg der EEG-Umlage auf 5,277 Cent/kWh zeigt gleichzeitig, dass auch das Fördersystem, erwachsen werden muss. Wer 25 Prozent Marktanteil hat, muss auch wie ein Marktteilnehmer behandelt werden. Der künftige Zubau an Erneuerbaren Energien muss sich stärker am Bedarf und am Zusammenspiel mit den konventionellen Energieträgern orientieren. Dies wird nur gelingen, wenn Anlagenzubau und Netzausbau miteinander synchronisiert werden. Wettbewerb und unternehmerisches Risiko müssen auch für die Anlagenbetreiber erneuerbarer Energien eine wichtige Grundlage ihrer Investitionsentscheidung sein. Wir begrüßen deshalb das klare Bekenntnis von Bundesumweltminister Altmaier, die dringend notwendige EEG-Reform auf marktwirtschaftliche Prinzipien zu stützen und technologieoffen zu gestalten. Dies ist ein wichtiges Signal in Richtung Innovation und Begrenzung der Kosten.
In der Diskussion um die Reform des EEG dürfen Industrie und Verbraucher nicht gegeneinander ausgespielt werden. Deutschland ist ein Industrieland mit kompletten Wertschöpfungsketten. Diese sichern Millionen von Arbeitsplätzen. Zielgenaue Befreiungen für die Industrie haben keinen Subventionscharakter, sondern sind ein Ausgleich dafür, dass andere Länder und Wettbewerber Deutschlands keine EEG-Umlage haben. Gleichzeitig darf Energie auch für die privaten Haushalte nicht zum Luxusgut werden. Denn die Energiewende wird am Ende nur Erfolg haben, wenn sie auf breite gesellschaftliche Akzeptanz stößt.
Die Botschaft am heutigen Tage ist deshalb klar: ‚Ja zu den Erneuerbaren - aber im richtigen und bezahlbaren Tempo! Im Interesse eines breiten Konsenses sind die handelnden Akteure aus Bund, Länder, Gemeinden und Energiewirtschaft aufgefordert, diesen Prozess konstruktiv mitzugestalten."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
EEG-Umlage steigt auf 5,277 Cent pro KWh
Die Übertragungsnetzbetreiber haben am heutigen Montag die Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)-Umlage für das Jahr 2013 veröffentlicht. Sie wird auf 5,277 Cent/kWh steigen. Hierzu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs und Christian Ruck:
"Die erneuerbaren Energien sind, erwachsen geworden. Seit Beginn der Regierungszeit der christlich-liberalen Koalition ist der Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch in Rekordtempo von 16 auf 25 Prozent gestiegen. Deutschland hat sich bei den Erneuerbaren zum Referenzland für die ganze Welt entwickelt. Der Zuwachs bringt die Energiewende und damit unser Land auf seinem Weg zu einer umwelt- und klimafreundlichen Energieversorgung weiter voran.
Der Anstieg der EEG-Umlage auf 5,277 Cent/kWh zeigt gleichzeitig, dass auch das Fördersystem, erwachsen werden muss. Wer 25 Prozent Marktanteil hat, muss auch wie ein Marktteilnehmer behandelt werden. Der künftige Zubau an Erneuerbaren Energien muss sich stärker am Bedarf und am Zusammenspiel mit den konventionellen Energieträgern orientieren. Dies wird nur gelingen, wenn Anlagenzubau und Netzausbau miteinander synchronisiert werden. Wettbewerb und unternehmerisches Risiko müssen auch für die Anlagenbetreiber erneuerbarer Energien eine wichtige Grundlage ihrer Investitionsentscheidung sein. Wir begrüßen deshalb das klare Bekenntnis von Bundesumweltminister Altmaier, die dringend notwendige EEG-Reform auf marktwirtschaftliche Prinzipien zu stützen und technologieoffen zu gestalten. Dies ist ein wichtiges Signal in Richtung Innovation und Begrenzung der Kosten.
In der Diskussion um die Reform des EEG dürfen Industrie und Verbraucher nicht gegeneinander ausgespielt werden. Deutschland ist ein Industrieland mit kompletten Wertschöpfungsketten. Diese sichern Millionen von Arbeitsplätzen. Zielgenaue Befreiungen für die Industrie haben keinen Subventionscharakter, sondern sind ein Ausgleich dafür, dass andere Länder und Wettbewerber Deutschlands keine EEG-Umlage haben. Gleichzeitig darf Energie auch für die privaten Haushalte nicht zum Luxusgut werden. Denn die Energiewende wird am Ende nur Erfolg haben, wenn sie auf breite gesellschaftliche Akzeptanz stößt.
Die Botschaft am heutigen Tage ist deshalb klar: ‚Ja zu den Erneuerbaren - aber im richtigen und bezahlbaren Tempo! Im Interesse eines breiten Konsenses sind die handelnden Akteure aus Bund, Länder, Gemeinden und Energiewirtschaft aufgefordert, diesen Prozess konstruktiv mitzugestalten."
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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