16.10.2012 17:51 Uhr in Energie & Umwelt von CDU/CSU-Fraktion
Der unwissende Herr Trittin
Kurzfassung: Der unwissende Herr TrittinBlick in das Erneuerbare-Energien-Gesetz hätte weitergeholfenDer Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Zusammenhang mit der Debatte über Stromp ...
[CDU/CSU-Fraktion - 16.10.2012] Der unwissende Herr Trittin
Blick in das Erneuerbare-Energien-Gesetz hätte weitergeholfen
Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Zusammenhang mit der Debatte über Strompreise wiederholt die Befreiung bestimmter Unternehmen wie Golfplätze oder Rechenzentren von der Umlage für die Erneuerbaren Energien kritisiert. Hierzu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött:
"Herr Trittin wird nicht müde die Ausnahmen für energieintensive Unternehmen von der EEG-Umlage zu kritisieren.
Mit seinen Argumenten befindet er sich allerdings einmal mehr nicht ganz auf der Höhe der Zeit. Ein Blick in das Erneuerbare-Energien-Gesetz hätte da weitergeholfen.
Mit der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes haben wir dafür gesorgt, dass die von ihm als Beispiele genannten Unternehmen, wie Golfplätze oder Rechenzentren, gerade nicht mehr von der Umlage befreit werden können.
Einen Antrag auf Befreiung von der EEG-Umlage können nur energieintensive Unternehmen des produzierenden Gewerbes stellen. Dazu gehören die von Jürgen Trittin immer wieder genannten Beispiele gerade nicht.
Entweder Herr Trittin kennt sich mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz nicht aus oder er schürt bewusst den Ärger der Bürger über den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Ich gehe einmal von ersterem aus.
Richtig ist, dass wir die Befreiung von energieintensiven Unternehmen des produzierenden Gewerbes von der EEG-Umlage auch künftig ermöglichen. Es geht um die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen und damit um tausende Arbeitsplätze am Industriestandort Deutschland."
Kontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Blick in das Erneuerbare-Energien-Gesetz hätte weitergeholfen
Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Zusammenhang mit der Debatte über Strompreise wiederholt die Befreiung bestimmter Unternehmen wie Golfplätze oder Rechenzentren von der Umlage für die Erneuerbaren Energien kritisiert. Hierzu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött:
"Herr Trittin wird nicht müde die Ausnahmen für energieintensive Unternehmen von der EEG-Umlage zu kritisieren.
Mit seinen Argumenten befindet er sich allerdings einmal mehr nicht ganz auf der Höhe der Zeit. Ein Blick in das Erneuerbare-Energien-Gesetz hätte da weitergeholfen.
Mit der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes haben wir dafür gesorgt, dass die von ihm als Beispiele genannten Unternehmen, wie Golfplätze oder Rechenzentren, gerade nicht mehr von der Umlage befreit werden können.
Einen Antrag auf Befreiung von der EEG-Umlage können nur energieintensive Unternehmen des produzierenden Gewerbes stellen. Dazu gehören die von Jürgen Trittin immer wieder genannten Beispiele gerade nicht.
Entweder Herr Trittin kennt sich mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz nicht aus oder er schürt bewusst den Ärger der Bürger über den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Ich gehe einmal von ersterem aus.
Richtig ist, dass wir die Befreiung von energieintensiven Unternehmen des produzierenden Gewerbes von der EEG-Umlage auch künftig ermöglichen. Es geht um die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen und damit um tausende Arbeitsplätze am Industriestandort Deutschland."
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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