17.10.2012 13:29 Uhr in Wirtschaft & Finanzen von CDU/CSU-Fraktion
Positive Prognose – Deutsche Eiche trotzt europäischem Herbststurm
Kurzfassung: Positive Prognose - Deutsche Eiche trotzt europäischem HerbststurmEs gilt verlässliche Rahmenbedingungen beizubehalten und weiter auszubauenDie Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch ihre Herbstpr ...
[CDU/CSU-Fraktion - 17.10.2012] Positive Prognose - Deutsche Eiche trotzt europäischem Herbststurm
Es gilt verlässliche Rahmenbedingungen beizubehalten und weiter auszubauen
Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch ihre Herbstprognose für die deutsche Wirtschaft vorgelegt. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer, und der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian von Stetten:
"Die Bundesregierung erwartet in diesem Jahr ein Wachstum von 0,8 Prozent - damit kann sie ihre im Frühjahr 2012 abgegebene Prognose leicht anheben. Für das Jahr 2013 geht die Bundesregierung nun allerdings von 1 Prozent statt der im Frühjahr prognostizierten 1,6 Prozent aus. Erfreulich ist, dass sich die Arbeitslosenquote für 2012 und 2013 mit 6,8 Prozent auf dem erreichten niedrigen Stand stabilisiert. Damit steht der Arbeitsmarkt dank der Agenda 2010 auf stabilem Fundament.
Trotz der schwierigen Wirtschaftslage in der Euro-Zone befindet sich die deutsche Wirtschaft nach wie vor in einer vergleichsweise guten Situation. Unter den 17 Euro-Staaten nimmt das deutsche Wachstum Platz drei - nach Estland und der Slowakei - ein und zeugt damit von der hohen volkswirtschaftlichen Dynamik hierzulande.
Nun muss die Zeit genutzt werden, diese Grundlage für weiteres Wachstum zukunftsfähig zu gestalten, denn 2010 liegt nun schon zwei Jahre in der Vergangenheit. Deutschland braucht nun eine Agenda 2030, die politische Antworten auf die drängenden Fragen des demographischen Wandels und des zunehmenden Fachkräftemangels findet.
Während unsere Volkswirtschaft weiter wächst, ist dafür Sorge zu tragen, dass dies nicht auch für die öffentliche Verschuldung gilt! Hier hält die Bundesregierung weiterhin konsequent am Konsolidierungskurs fest: Trotz der Aussicht auf schwächere wirtschaftliche Entwicklung in 2013 ist gemäß der Herbstprognose sogar mit einem leichten Überschuss von 0,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in diesem Jahr zu rechnen. Ein Trend, der sich auch im kommenden Jahr fortsetzen soll. Insgesamt ergibt sich damit die geeignete Ausgangslage, um einerseits Schulden abzubauen und andererseits auch notwendige Marktanreize zu setzen.
Konkret muss der Beitragssatz zur Rentenversicherung zum Jahresende auf 19 Prozent sinken. Dieses positive Signal wird für einen effektiven Wachstumsimpuls sorgen.
Eines muss aber jedem und insbesondere der Opposition klar sein: Das von der Bundesregierung formulierte Ziel der öffentlichen Entschuldung bei gleichzeitigem Wachstumskurs ist nur gemeinsam mit den - und nicht gegen die - Unternehmen hierzulande zu erreichen!
Dementsprechend gilt es, die verlässlichen Rahmenbedingungen der Wirtschaft beizubehalten und weiter auszubauen. Konkretes Handlungsfeld ist hierbei die Entbürokratisierung für Unternehmen. So ist die harmonisierte Verkürzung der Aufbewahrungsfristen unbedingt voranzubringen.
Die zunehmend lauter werdenden Forderungen der Opposition nach zusätzlichen Steuern sind nicht nur angesichts von Rekordsteuereinnahmen absurd. Derartige Substanzbesteuerungen wirken zudem betriebsschädigend, vernichten Arbeitsplätze und sind daher strikt abzulehnen. Im Gegenteil: Die Verhandlungen im Jahressteuergesetz und auch in anderen aktuellen Gesetzgebungsvorhaben müssen dazu genutzt werden, verstärkt über weitere Steuersenkungen nachzudenken.
Ziel christlich-liberaler Wirtschaftspolitik bleibt es, Verbraucher und Wirtschaft zu entlasten und damit die Binnennachfrage und Investitionen zu beleben. Hier muss die Bundesregierung eine gewisse Ausdauer an den Tag legen, denn nur steter Tropfen höhlt den Stein!"
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Es gilt verlässliche Rahmenbedingungen beizubehalten und weiter auszubauen
Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch ihre Herbstprognose für die deutsche Wirtschaft vorgelegt. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer, und der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian von Stetten:
"Die Bundesregierung erwartet in diesem Jahr ein Wachstum von 0,8 Prozent - damit kann sie ihre im Frühjahr 2012 abgegebene Prognose leicht anheben. Für das Jahr 2013 geht die Bundesregierung nun allerdings von 1 Prozent statt der im Frühjahr prognostizierten 1,6 Prozent aus. Erfreulich ist, dass sich die Arbeitslosenquote für 2012 und 2013 mit 6,8 Prozent auf dem erreichten niedrigen Stand stabilisiert. Damit steht der Arbeitsmarkt dank der Agenda 2010 auf stabilem Fundament.
Trotz der schwierigen Wirtschaftslage in der Euro-Zone befindet sich die deutsche Wirtschaft nach wie vor in einer vergleichsweise guten Situation. Unter den 17 Euro-Staaten nimmt das deutsche Wachstum Platz drei - nach Estland und der Slowakei - ein und zeugt damit von der hohen volkswirtschaftlichen Dynamik hierzulande.
Nun muss die Zeit genutzt werden, diese Grundlage für weiteres Wachstum zukunftsfähig zu gestalten, denn 2010 liegt nun schon zwei Jahre in der Vergangenheit. Deutschland braucht nun eine Agenda 2030, die politische Antworten auf die drängenden Fragen des demographischen Wandels und des zunehmenden Fachkräftemangels findet.
Während unsere Volkswirtschaft weiter wächst, ist dafür Sorge zu tragen, dass dies nicht auch für die öffentliche Verschuldung gilt! Hier hält die Bundesregierung weiterhin konsequent am Konsolidierungskurs fest: Trotz der Aussicht auf schwächere wirtschaftliche Entwicklung in 2013 ist gemäß der Herbstprognose sogar mit einem leichten Überschuss von 0,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in diesem Jahr zu rechnen. Ein Trend, der sich auch im kommenden Jahr fortsetzen soll. Insgesamt ergibt sich damit die geeignete Ausgangslage, um einerseits Schulden abzubauen und andererseits auch notwendige Marktanreize zu setzen.
Konkret muss der Beitragssatz zur Rentenversicherung zum Jahresende auf 19 Prozent sinken. Dieses positive Signal wird für einen effektiven Wachstumsimpuls sorgen.
Eines muss aber jedem und insbesondere der Opposition klar sein: Das von der Bundesregierung formulierte Ziel der öffentlichen Entschuldung bei gleichzeitigem Wachstumskurs ist nur gemeinsam mit den - und nicht gegen die - Unternehmen hierzulande zu erreichen!
Dementsprechend gilt es, die verlässlichen Rahmenbedingungen der Wirtschaft beizubehalten und weiter auszubauen. Konkretes Handlungsfeld ist hierbei die Entbürokratisierung für Unternehmen. So ist die harmonisierte Verkürzung der Aufbewahrungsfristen unbedingt voranzubringen.
Die zunehmend lauter werdenden Forderungen der Opposition nach zusätzlichen Steuern sind nicht nur angesichts von Rekordsteuereinnahmen absurd. Derartige Substanzbesteuerungen wirken zudem betriebsschädigend, vernichten Arbeitsplätze und sind daher strikt abzulehnen. Im Gegenteil: Die Verhandlungen im Jahressteuergesetz und auch in anderen aktuellen Gesetzgebungsvorhaben müssen dazu genutzt werden, verstärkt über weitere Steuersenkungen nachzudenken.
Ziel christlich-liberaler Wirtschaftspolitik bleibt es, Verbraucher und Wirtschaft zu entlasten und damit die Binnennachfrage und Investitionen zu beleben. Hier muss die Bundesregierung eine gewisse Ausdauer an den Tag legen, denn nur steter Tropfen höhlt den Stein!"
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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